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"Wildsau" und "Gurkentruppe": Westerwelle bemüht sich um Entspannung

Vizekanzler Guido Westerwelle hat den Plan der Koalition verteidigt, Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld ersatzlos zu streichen.

Vizekanzler Guido Westerwelle hat den Plan der Koalition verteidigt, Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld ersatzlos zu streichen. "Das Elterngeld soll ja dafür sorgen, dass Menschen, die arbeiten, Geld bekommen, damit sie in den ersten Monaten zu Hause bei ihren kleinen Kindern sein können. Das ist bei jemandem, der keine Arbeit hat und Hartz IV bezieht, eine ganz andere Ausgangslage", sagte Westerwelle am Montag dem RTL Nachtjournal.

Im immer lauteren Streit zwischen den Liberalen und der CSU über die Gesundheitspolitik warnte der FPD-Chef davor, "jedes Wort auf die Goldwaage zu legen". Gesundheits-Staatssekretär Bahr (FDP) hatte erklärt, die CSU sei "als Wildsau aufgetreten", CSU-Generalsekretär Dobrindt hatte die FDP daraufhin als "gesundheitspolitische Gurkentruppe" tituliert. Ein um Entspannung bemühter Vizekanzler sagte dazu: "Das ist eine Begleitmusik, die nicht gut ist. Andererseits gibt es im Eifer des Gefechts manches unbedachte und temperamentvolle Wort. Ich bin Rheinländer und habe habe mich auch schon mal im Ton vergriffen."

Die CSU lehnt die Einführung einer Kopfpauschale für gesetzlich Krankenversicherte kategorisch ab. Für Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ist sie ein zentrales Projekt.

DPA / DPA