Die nächste Bundestagswahl wird aller Voraussicht nach am 27. September 2009 stattfinden. Dieser Termin habe sich in den Gremien der drei Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD "herauskristallisiert", erfuhr die Nachrichtenagentur AP am Dienstag aus Koalitionskreisen in Berlin.
Nach der SPD habe sich am Montagabend auch der geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf dieses Datum als "Präferenztermin" verständigt, hieß es. Die offizielle Festlegung stehe aber noch aus. Die Bundesregierung und der Bundeswahlleiter konnten den Termin auf AP-Anfrage noch nicht bestätigen.
Der Wunsch der SPD, die Bundestagswahl am 27. September zusammen mit den Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen, Sachsen und dem Saarland abzuhalten, stößt in der CDU/CSU allerdings auf massive Vorbehalte. "Das wird nicht die Zustimmung der entsprechenden Unionsländer geben", hieß es in Unionskreisen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hatte am Montag erklärt, ein getrennter Termin für die Landtagswahlen sei den Wählern nicht zuzumuten, zumal 2009 auch noch die Europawahl stattfinde.
Damit wandte er sich gegen Bestrebungen, etwa die Wahl im Saarland vom Termin der Bundestagswahl abzukoppeln. Ein früherer Termin könnte für die SPD brisant werden, wenn die Linke gut abschnitte und eine Debatte über ein rot-rotes Bündnis fällig würde.
Nach dem gängigen Verfahren macht die Bundesregierung nach Rücksprache mit den Ländern dem Bundespräsidenten einen Vorschlag, der dann die letzte Entscheidung über den Termin hat. Die jüngste Bundestagswahl war nach der vorzeitigen Auflösung des Parlaments am 18. September 2005 abgehalten worden.
