30.000 Menschen in Köln, 25.000 in Berlin, 10.000 in Potsdam, Zehntausende in Hamburg. Im ganzen Land kommen derzeit Anhängerinnen und Anhänger unterschiedlichster Parteien und Strömungen zusammen, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen – und gegen die AfD.
Den Startschuss gaben Demonstrierende am vergangenen Freitag in Hamburg. Dort versammelten sich 2000 Menschen vor der AfD-Zentrale und skandierten Parolen wie: "Ganz Hamburg hasst die AfD". Andere riefen schlicht "gegen rechts". Auch an diesem Freitag war die Innenstadt nach Angaben von Veranstaltern so überfüllt, dass Protestierende weggeschickt werden mussten.
In Leipzig wurde gesungen, andere Demonstrierende hielten Schilder hoch: "Jetzt können wir es besser machen, als unsere Großeltern". Viele zeigten sich besorgt um das gesellschaftliche Klima oder brachten ihre Angst vor einem Rechtsruck zum Ausdruck. "Hier fühlt man sich nicht so hilflos", sagte ein Demonstrant der "Leipziger Volkszeitung".
Was bringen die Proteste gegen die AfD?
Der Grund für die Proteste ist die Berichterstattung des Recherchezentrums von "Correctiv". Dieses hatte vergangene Woche über ein Treffen Rechtsextremer berichtet, an dem Politiker von AfD und CDU teilgenommen hatten. Auch der frühere Kopf der rechtsextremen "Identitären Bewegung" in Österreich, Martin Sellner, hatte dem stern bestätigt, an dem Treffen teilgenommen zu haben. Bei diesem wurde unter anderem darüber gesprochen, wie man Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland deportieren könnte.
Die Berichte waren für viele Menschen mit Migrationshintergrund beunruhigend, doch nichts Neues. So sagte Aminata Touré, Sozialministerin aus Schleswig-Holstein, dem stern: "Ich hoffe, dass das die Menschen wachrüttelt. Die Gefahr, die Rechte auf unsere Demokratie ausüben, ist real und längst kein Randphänomen."
Nun treibt die Recherche seit ihrer Veröffentlichung die Menschen auf die Straße. Ob das Wählerinnen und Wähler der AfD davon abbringt, die Partei zu wählen, ist fraglich. Der Protestforscher Simon Teune sagte der "Zeit": "Die Wahrscheinlichkeit ist relativ gering, dass man Leute, die bereit sind, die AfD zu wählen, davon überzeugt, dass das keine gute Idee ist." Doch hätten die Proteste eine andere Funktion, so Teune: "Sie setzen ein Signal für die Menschen, die an der Demokratie interessiert sind, dass es jetzt an der Zeit ist, sich damit zu beschäftigen, was auf uns zukommt. Und die Institutionen an ihre Verantwortung zu erinnern, dass demokratische Institutionen geschützt werden müssen und dass Demokratiefeinde bereitstehen, diese Institutionen zu deinstallieren."
Mit Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt werden drei Landesverbände der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Auch die Jugendorganisation der AfD, die "Junge Alternative", gilt als "Verdachtsfall".
Quellen: Informationen der Nachrichtenagenturen, "Zeit", "Leipziger Volkszeitung"
