Angela Merkel Der Weg ins Kanzleramt ist frei


Bundespräsident Horst Köhler hat Angela Merkel als Bundeskanzlerin vorgeschlagen. Damit ist der Weg zu Merkels morgiger Wahl frei - auch die erste Dienstreise ist geplant.

Bundespräsident Horst Köhler hat dem Deutschen Bundestag Angela Merkel als Bundeskanzlerin vorgeschlagen. Das gab das Bundespräsidialamt am Montag in Berlin bekannt. Das Staatsoberhaupt entsprach damit der Vorgabe des Artikels 63,1 des Grundgesetzes. Nach Angaben des Präsidialamtes teilte Köhler seinen Vorschlag schriftlich dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert mit. Damit ist der Weg zur Wahl Merkels verfassungsrechtlich frei.

Gut zwei Monate nach der Bundestagswahl soll die Regierungsbildung am Dienstag mit der Kanzlerwahl und der Vereidigung des Kabinetts abgeschlossen werden. Am Vormittag kommt der Bundestag zusammen, um die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zur neuen Regierungschefin zu wählen. Obwohl mit Gegenstimmen aus der großen Koalition zu rechnen ist, gilt eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang als sicher. Merkel benötigt 308 Stimmen. CDU/CSU und SPD stellen 448 der 614 Mitglieder des Bundestags.

Große Mehrheit für Merkel erwartet

Führende Politiker von Union und SPD zeigten sich am Montag zuversichtlich, dass Merkel mit großer Mehrheit gewählt wird. "Ich rechne mit einer großen Geschlossenheit", sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil im ZDF-Morgenmagazin. "Ich hoffe, das ist bei CDU/CSU genau so." Der designierte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte, er rechne mit einem "guten Ergebnis" für Merkel. "Alle wissen, worum es geht. Das gute Klima der Koalitionsverhandlungen wird sowohl von CDU/CSU wie von SPD-Abgeordneten gesehen."

Nach der Wahl im Bundestag erhält Merkel im Schloss Charlottenburg ihre Ernennungsurkunde von Bundespräsident Horst Köhler. Anschließend wird sie im Bundestag vereidigt. Danach geht es zurück zum Bundespräsidenten, der die 15 Minister ernennt. Gegen 16.00 Uhr wird die Regierungsbildung mit der Vereidigung der Kabinettsmitglieder im Parlament abgeschlossen. Bundeskanzler Gerhard Schröder, der sein Büro und seine Wohnung im Kanzleramt bereits in den vergangenen Tagen geräumt hat, wird die Amtsgeschäfte gegen 17.00 Uhr an Merkel übergeben. Noch am Abend ist eine erste Sitzung des neuen Kabinetts geplant.

Erste Auslandsreisen noch diese Woche

Viel Zeit, sich an ihrem neuen Arbeitsplatz einzurichten, wird Merkel nicht haben. Bereits am Mittwoch bricht sie zu ihrer ersten Auslandsreise nach Paris und Brüssel auf. Am Donnerstag ist ein Abendessen mit dem britischen Premierminister Tony Blair in London geplant.

AP AP

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