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Außenminister Steinmeier: Tauwetter in deutsch-chinesischer Eiszeit

Die Bundesregierung hofft auf ein baldiges Ende der Eiszeit in den Beziehungen zu China: Nach einem Medienbericht hat Außenminister Steinmeier in Geheimverhandlungen den Konflikt beigelegt, der seit dem Deutschland-Besuchs des Dalai Lama schwelte.

Deutschland und China haben laut "Spiegel" die durch den Empfang des Dalai Lama im Kanzleramt ausgelöste Eiszeit beendet. Die Grundlagen dafür habe das Auswärtige Amt in einer zweimonatigen Geheimdiplomatie geschaffen, berichtet das Nachrichtenmagazin. Das Ende des Streits solle das Treffen von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit seinem chinesischen Amtskollegen Yang Jiechi am kommenden Dienstag in Berlin markieren.

Dem Bericht zufolge haben sich Steinmeier und Jiechi in einem Briefwechsel über ihre Positionen verständigt. Nach Angaben von Diplomaten habe sich Steinmeier darin zur sogenannten Ein-China- Politik bekannt. Danach ist Peking einziger Ansprechpartner, wenn es um China geht. China hatte mit scharfer Kritik reagiert, als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Dalai Lama, das religiöse Oberhaupt der Tibeter, am 23. September vergangenen Jahres zu einem "privaten Gedankenaustausch" im Kanzleramt empfing.

Ausgangspunkt der Verhandlungen sei ein heimliches Treffen der beiden Außenminister Ende November in einem Hotel in Washington gewesen, berichtet der "Spiegel". Das Auswärtige Amt habe die Verhandlungen mit größter Diskretion geführt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei zwar von dem Treffen und dem beabsichtigten Briefwechsel informiert gewesen, nicht aber von den Details.

DPA / DPA