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Berlin: Auch Minister verzichten auf höhere Bezüge

Auch die Bundesminister samt Kanzlerin Angela Merkel werden wahrscheinlich auf höhere Bezüge verzichten, nachdem bereits die Diätenanhebung für die Bundestagsabgeordneten gestoppt worden war. Die Entscheidung soll kommende Woche fallen.

Nach den Bundestagsabgeordneten müssen voraussichtlich auch die Bundeskanzlerin, ihre Minister und die Staatssekretäre auf höhere Einkommen verzichten. Kanzlerin Angela Merkel kündigte nach Angaben von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm im Kabinett an, auch die Bundesregierung sei bereit, auf die Anpassung der Amtsbezüge an die Erhöhung der Beamtenbesoldung zu verzichten.

Die Bundesregierung werde darüber mit dem Bundestag sprechen, erklärte Wilhelm weiter. Das Parlament werde in der kommenden Woche darüber entscheiden. Er wies darauf hin, dass die Bezüge der Regierungsmitglieder zuletzt vor sechs Jahren erhöht wurden. Seit den 90er Jahren summierten sich die Einschnitte zu einer Kürzung um 16 Prozent.

Die Bundesregierung, die die Anpassung am 7. Mai beschlossen hatte, folgte damit den Koalitionsfraktionen, deren Spitzen am Vortag den Verzicht auf die ursprünglich geplante Diätenerhöhung erklärt hatten. Damit hatten sie auf massive Widerstände auch in den eigenen Reihen reagiert. Am Vortag hatten die Fraktionschefs von Union und SPD nach massivem öffentlichen Protest entschieden, die geplante Diätenerhöhung für die 612 Abgeordneten zu stoppen.

AP / AP