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Berlin vertraulich!: Horst Köhler scheut die Konkurrenz

Bundespräsident Horst Köhler meidet jeden persönlichen Kontakt mit seiner Konkurrentin Gesine Schwan. Vielleicht ist seine Scheu vor der Professorin nicht ganz unbegründet: Seine Wiederwahl ist trotz neuer Mehrheitsverhältnisse nach der Hessen-Wahl noch immer nicht sicher.

Von Hans Peter Schütz

Politische Paradiesvögel wie Gloria von Thurn und Taxis dürfen bei der Neuwahl des Bundespräsidenten am 23. Mai nicht herumflattern. Das geht auf spezielle Weisung von CSU-Chef Horst Seehofer zurück. Die einstige Punk-Frisuren-Fürstin hatte 2004 für die Sozialdemokratin Gesine Schwan gestimmt, obwohl sie von der CSU als Wahlfrau in die Bundesversammlung geschickt worden war. Nach der Wahl umarmte sie die unterlegene SPD-Kandidatin und tröstete sie mit den Worten: "Sie sind eine wunderbare Frau. Ich habe Sie gewählt."

18 Stimmen aus dem Lager von CDU/CSU und FDP fehlten damals Horst Köhler im ersten Wahlgang. Das will das konservative Lager jetzt nicht mehr riskieren. Denn auch nach der hessischen Landtagswahl besitzen Union und Liberale mit zusammen 606 Stimmen immer noch keine absolute Mehrheit, die bei 613 Stimmen liegt, und die man im ersten und zweiten Wahlgang benötigt. Und zur allgemeinen Überraschung scheinen die zehn Vertreter der bayerischen Freien Wähler, die jetzt zum ersten Mal in den Münchner Landtag eingezogen sind, nicht unerschütterlich entschlossen zu sein, Köhler ihre Stimme zu geben. Jedenfalls haben sie Köhler und Schwan eingeladen, nach Bayern zu kommen, sich mit den Freien Wählern zu treffen und dabei zu beweisen, "dass wir es Ihnen auch wert sind, dass wir extra nach Berlin fahren." Wie zu sehen: Die Zünglein an der Waage haben eben ihren Preis.

Feststeht inzwischen, dass Köhler nicht bereit ist, gegen die erneute Herausforderin in einem TV-Duell anzutreten, um der Bundesversammlung die Alternative kenntlich zu machen. Gesine Schwan hatte dies in einem Interview mit stern.de angeboten. Doch der Bundespräsident kneift vor jeder persönlichen Begegnung mit der Professorin. Er werde "keinen Wahlkampf um sein Amt ausrichten," lässt er seinen Sprecher Martin Kothé sagen. Erst hat er Schwan 2008 nicht wie früher zum alljährlichen Sommerfest ins Schloss Bellevue eingeladen. Vom Empfang des Diplomatischen Corps Anfang Januar 2009 konnte man die Konkurrentin nicht aussperren, da sie als Koordinatorin der deutsch-polnischen Zusammenarbeit als Gast protokollarisch zwingend vorgeschrieben geladen werden musste. Doch den Fotografen wurde keine Chance zu einem Tete-a-Tete-Foto der beiden gegeben.

Besonders peinlich wirkt die Taktiererei im Zusammenhang mit dem Holocaust-Gedenktag am 27. Januar. Eigentlich hätte es wie sonst üblich aus diesem Anlass eine Diskussion von Köhler mit polnischen Jugendlichen geben sollen, die Schwan dann als Koordinatorin hätte moderieren müssen. Deshalb ließ Köhler sich von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) lieber nicht zu der Veranstaltung einladen. Stattdessen setzte er durch, dass dieses Jahr bereits am 22. und nicht am 23. Mai der Gründung der Bundesrepublik gedacht wird, obwohl der Staatsakt sehr wohl nach der Präsidentenwahl zu organisieren gewesen wäre. Jetzt findet er am 22. Mai statt und einziger Redner soll Köhler sein. Was einen bestimmten Schluss sehr wohl zulässt: Der Präsident will unmittelbar vor der Wahl noch mal Wahlkampf für sich machen. Gesine Schwan sieht das gelassen. Sie vertraue darauf, sagt sie, dass die Wahlfrauen und Wahlmänner eine Gewissensentscheidung treffen.

Ein kleiner Trost am Rande: Mit Peter Sodann, der als Kommissar der Linkspartei Spuren für einen Weg ins Präsidialamt am Wahltag sucht, ist wenigstens ein Paradiesvogel vor Ort.

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Es war die Filmpremiere des Jahres: "Operation Walküre - Das Stauffenberg Attentat." Natürlich war das Traumpaar Tom Cruise/Katie Holmes vor Ort am Potsdamer Platz in Berlin. Dazu politische, mediale und schauspielerische Promis en masse. Fünf Minuten applaudierten sie, als der Film gelaufen war. Dabei war auch CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg trotz höchster Terminnöte.

Aber er fühlte sich aus familiären Gründen zur Premiere verpflichtet. Denn Franz Ludwig Schenk Graf von Stauffenberg, der dritte Sohn des Hitler-Attentäters Claus Schenk Graf von Stauffenberg, ist mit einer Schwester des Vaters von Karl-Theodor zu Guttenberg, des Dirigenten Enoch zu Guttenberg, verheiratet. Die Filmbesprechung des CSU-Generalsekretärs für stern.de lautet: "Ich bin von dem Film durchaus angetan. Es ist ein gut gemachter Thriller, der aber natürlich keine absolute historische Authentizität beanspruchen kann. Und doch ist er besser als mancher Dokumentarfilm über Stauffenberg. Ich habe während der Dreharbeiten viele Gespräche mit Schauspielern und insbesondere mit dem Drehbuchautor geführt und weiß deshalb, dass dieser Film mit einer großen Ernsthaftigkeit gemacht wurde."

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Den kernigsten Spruch der vergangenen Woche danken wir Peter Ramsauer, dem Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag Dazu, dass der Begriff "notleidende Banken" zum Unwort des Jahres 2008 gekürt worden ist, erklärte er hohnlächelnd: "Da kommen mir die Tränen!" Recht hat er. Die Not der Wortschöpfer muss in der Tat groß gewesen sein. Sollten sie auf zu vielen Bank-Aktien sitzen?