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Berlin vertraulich!: Wie Merkel ins neue Jahr rutschte

Bundeskanzlerin Angela Merkel gönnte sich ein beinahe feministisch zu nennendes Kulturprogramm zu Silvester. Und ihr Vize zittert sich zum Dreikönigstreffen.

Von Hans-Peter Schütz

Sehr persönlich hat sich die Bundeskanzlerin auf 2011 vorbereitet, ein Jahr mit – mindestens – sechs Landtagswahlen. Am Silvesterabend besuchte sie, begleitet von Ehemann Professor Joachim Sauer und beschützt von zwei Bodyguards, die Berliner Philharmoniker, die ihr dramatische Klänge von Hector Berlioz, Camille Saint-Saens, George Bizet und Manuel de Falls boten, dirigiert von Gustavo Dudamel, mit 29 Jahren der venezolanische Jungstar der internationalen Dirigentenwelt. Der hat bekanntlich zum 80.Geburtstag von Papst Benedikt XVI sogar schon im Vatikan dirigiert. Im Silvesterkonzert-Programm der Philharmoniker spielten Frauen, wie auch in der deutschen Politik zumindest Angela Merkel, die Hauptrolle. Lauter Magierinnen eines illusionären Liebeszaubers, Teufelinnen, Blutsaugerinnen und weibliche Phantome – dazu erschaffen, Männern den Kopf zu verdrehen, sie um den Verstand zu bringen. Die Kanzlerin eine femme fatale? Wohl nicht. Von Berlioz wurde allerdings "Le Carnaval romain" geboten. Vielleicht ein passender Ausblick auf 2011, auf Polit-Karneval in Berlin?

Oder hat die Kanzlerin, wieder in Begleitung des Ehemanns, am Abend des Neujahrtags im Deutschen Theater Berlin mehr Inspiration für 2011 erfahren? Dort wurde Gerhart Hautmanns "Die Ratten" geboten, ein Stück, in dem es um die Machtmittel der Frau geht und um den Gegensatz der Welten in einer Berliner Mietskaserne. Eine Tragikomödie, wie sie zuweilen auch im Berliner Regierungsviertel zu besichtigen ist.

Aber vielleicht geht Merkel auch mit Erich Kästner ins Neue Jahr. Dessen Rat könnte durchaus auch ihr politische Wegweiser für 2011 sein: "Es nützt nichts und es schadet bloß, sich tausend Dinge vorzunehmen. Lasst das Programm und bessert euch drauflos." So hat Merkel schließlich auch bisher Politik gemacht.

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Um die Macht geht es auch für Klaus Wowereit im September dieses Jahres. Der SPD-Mann kämpft um dieselbe mit raffinierter Methode. Denn er hat sich, neben den üblichen Webadressen zu seiner Person, auch diese URL reservieren lassen: www.die-regierende-buergermeisterin.de. Auf dieser Seite, die www.klaus-wowereit.de spiegelt, teilt "Wowi" mit, was nicht überraschen kann: "Berlin ist einzigartig." Im Dunkeln bleibt jedoch, wieso er sich im Netz auch als "Regierende Bürgermeisterin" führen lässt. Weil er die Internet-Adresse seiner grünen Konkurrentin Renate Künast, die bei der Landtagswahl im Jahr 2011 gegen ihn antreten wird, weggeschnappt hat? Oder weil er sich auch damit zu seiner gleichgeschlechtlichen Partnerschaft bekennen will?

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Erster politischer Höhepunkt des neuen Jahres wird natürlich das traditionelle FDP-Dreikönigstreffen an diesem Donnerstag in Stuttgart. Wirft FDP-Chef Guido Westerwelle den Parteivorsitz hin, wie es sich so viele in seiner Partei wünschen? Wenig spricht dafür, zumal die Kanzlerin ihren Vize zum Durchhalten aufgefordert hat. Hoch attraktiv wäre es auch schon, wenn die baden-württembergischen Liberalen am Tag zuvor auf ihrem ebenfalls traditionellen Landesparteitag so kühn wären, ihren ehemaligen Landesvorsitzenden Walter Döring in Sachen Westerwelle ans Mikrophon zu lassen. Er war schließlich einmal Chef der Südwest-Liberalen, erreichte Rekordwerte (19,6 im eigenen Wahlkreis) und war bis 2004 stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender. Wie gut er den liberalen Laden und Westerwelle kennt, hat er jetzt im Deutschlandfunk bewiesen.

Nach dem Sieg bei der Bundestagswahl im Herbst 2009 habe man, so Döring, den "Kardinalfehler" gemacht, von der Kanzlerin nicht zu verlangen: "Das Finanzministerium kommt zu uns. Punkt. Ende." Schließlich habe die FDP zehn Jahre lang zuvor immer von Steuerreform geredet. Daher hätte "man nicht das Ministerium des roten Teppichs nehmen dürfen". Jetzt aber alle Schuld auf Westerwelle abzuladen, sei "unanständig und dumm" von jenen, die bei dieser Entscheidung nicht den Mund aufgemacht hätten. Bleibt die Frage, ob Döring auch so klar geredet hätte, wenn er nicht aus der Politik ausgestiegen wäre?

Dörings Analyse unterscheidet sich erfreulich von der politisch unsinnigen Schuldzuweisung, die aus der FDP-Spitze kam: Wer Kritik am Zustand der FDP äußere, sei schuld und nicht diejenigen, die den Absturz in den Umfragen von knapp 15 auf knapp 5 Prozent zu verantworten haben. Dazu gibt der baden-württembergische Liberale Wolfgang Weng, der Westerwelles Rücktritt fordert, stern.de einen harschen Kommentar: "Ein möglicher Bewerber, der gegen Westerwelle antritt, würde sofort nieder gemacht werden von denen, denen der eigene Machterhalt wichtiger ist als die Zukunft der gesamten Partei – ein bekanntes Endzeit-Phänomen." Womit die Kampflage klar ist: FDP-Generalsekretär Christian Lindner, jetzt sogar von der Bundesjustizministerin Leutheusser als Aufsteiger empfohlen, muss überaus vorsichtig taktieren. Womit die Lage bei den Liberalen spannend bleibt.