HOME

Brandenburg: Ministerpräsident Platzeck tritt zurück

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) steht laut übereinstimmenden Medienberichten vor dem Rücktritt. Grund für diesen Schritt sollen gesundheitliche Probleme sein.

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck will sich nach Informationen der DPA und mehrerer anderer Medien von seinem Ämtern zurückziehen. Der SPD-Politiker werde noch im Laufe des Tages seinen Rücktritt vom Amt des Regierungschefs und des SPD-Landesvorsitzenden ankündigen, berichteten am Montag die "Berliner Morgenpost" und andere Blätter vorab. Dem "Tagesspiegel" zufolge will Platzeck sein Amt zum 28. August aufgeben. Nachfolger als Ministerpräsident solle Innenminister Dietmar Woidke werden. Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht. Der Landesparteivorstand und die Landtagsfraktion wollen den Angaben zufolge um 17.00 Uhr in einer gemeinsamen Sitzung über Platzecks Nachfolge entscheiden. Spätestens um 19.00 Uhr werde Platzeck vor die Presse treten.

Zu der Sitzung hatten am Morgen Platzeck selbst und Fraktionschef Ralf Holzschuher eingeladen. Der 59 Jahre alte Ministerpräsident hatte im Juni einen leichten Schlaganfall erlitten. Vor seinem Urlaub hatte Platzeck gesagt, er werde sein Amt nur dann weiterführen, wenn er sich gesundheitlich dazu in der Lage fühle. Zu seiner Pflichtauffassung gehöre, "dass man sich selber zu prüfen hat - und zwar ganz nüchtern und sachlich - ob man jeweils in der Lage ist, diesem Amt und den damit verbundenen Aufgaben gerecht zu werden."

Der Landtag kommt am 28. August zu seiner nächsten regulären Sitzung zusammen und könnte dann den Nachfolger wählen. Die nächste turnusmäßige Landtagswahl steht in Brandenburg im Herbst 2014 an.

In den Medien war in den vergangenen Tagen spekuliert worden, dass Platzeck zwar zunächst seine Ämter ohne Abstriche wahrnimmt, mittelfristig aber womöglich seinen Rückzug vorbereitet. Neben dem Regierungsamt und dem Vorsitz der Landes-SPD hat er den Posten des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft für den neuen Hauptstadt-Airport BER inne.

Oppermann bedauert Rücktritt

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, bedauerte über den Kurzmitteilungsdienst Twitter Platzecks Rücktritt. "Das ist ein großer Verlust für die deutsche Politik", erklärte Oppermann. Platzeck galt zeitweise als Hoffnungsträger der Bundes-SPD. Im November 2005 wurde er fast einmütig auf einem Bundesparteitag zum Parteichef gewählt. Das Amt übte er nur fünf Monate aus: Im April 2006 trat er nach einem zweiten Hörsturz als Parteivorsitzender zurück.

Platzeck ist gebürtiger Potsdamer, der nach der Wende zunächst der Grünen Partei in der DDR und später dem Bündnis 90 angehörte. Erst 1995 trat er den Sozialdemokraten bei.

tkr/Reuters/DPA / DPA / Reuters