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Die SPD will so schnell wie möglich ein Verbotsverfahren gegen die NPD starten - und ist offenbar auch zu einem Alleingang bereit. Schon Ende Januar will sie einen entsprechenden Antrag vorlegen.
Staatsgelder weg, Parteitag geplatzt, Personal entlassen: Wozu die NPD verbieten, wenn sie ohnehin am Ende ist? Doch so einfach ist es nicht.
Thomas Oppermann, SPD, behauptete vor dem BND-Untersuchsausschuss, Guantanamo-Häftling Kurnaz habe mit den Taliban kämpfen wollen. Den Amerikanern, sagte er, Kurnaz sei irrtümlich festgenommen worden, wie US-Depechen auf Wikileaks belegen.
Nun geht sie doch: Annette Schavan tritt nach neunmonatiger Debatte um ihre Doktorarbeit zurück. Ihre Nachfolgerin wird Johanna Wanka, eine gebürtige Sächsin.
Die SPD hat nach Angaben ihres parlamentarischen Geschäftsführers Thomas Oppermann noch nicht festgelegt, wie sie bei der anstehenden Griechenland-Entscheidung abstimmen wird.
Die SPD hat nach Angaben ihres parlamentarischen Geschäftsführers Thomas Oppermann noch nicht festgelegt, wie sie bei der anstehenden Griechenland-Entscheidung abstimmen wird.
Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat das Vorgehen der Bundesregierung bei dem möglichen Bundeswehreinsatz in der Türkei kritisiert.
Sie war zwar nicht so öde wie manch andere Polit-Talkshow, bot im Gegenzug aber wenig Tiefe und Inhalt. Mit der Premiere von "Absolute Mehrheit" wurde Stefan Raab Jauch und Co. noch nicht gefährlich.
Für die Premiere seiner Show "Absolute Mehrheit" war viel Prominenz aus Berlin angesagt. Doch die neue Schau von Stefan Raab steht unter keinem guten Stern. Peter Altmaier sagt ab.
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat sich wegen der Plagiatsvorwürfe gegen Bildungsministerin Annette Schavan für deren freiwilliges Ausscheiden aus dem Amt ausgesprochen.
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