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Fraktionsvorsitzender der SPD

Er konnte wieder keinen Ministerposten in der Großen Koalition ergattern, stieg aber vom ersten Parlamentarischen Geschäftsführer zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion aufsteigen. Thomas Oppermann gehört schon länger zu den unentbehrlichen Strippenziehern im Berliner Polit-Betrieb. In Sitzungswochen "füttert" er die Presse mit Infos über den Kurs der SPD. Seit 2005 sitzt der Jurist im Bundestag, 2009 gehörte er zum Schattenkabinett des SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier, er war auch einmal Wissenschafts- und Kulturminister in Niedersachsen. In die Kritik geriet Oppermann im Februar 2014, als er offenlegte, dass der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich Informationen zu Ermittlungen gegen Sebastian Edathy an ihn selbst und Sigmar Gabriel weitergegeben hatte. Friedrich musste infolgedessen seinen erst kürzlich erworbenen Posten als Agrarminister räumen.

Züge fahren wieder
Züge fahren wieder
Weselsky plant vorerst keine weiteren Streiks

Der Lokführerstreik ist vorbei. Das Ende des seit Monaten stockenden Tarifkonflikts zwischen der Bahn und der Gewerkschaft GDL ist aber weiter nicht in Sicht. Trotzdem ist kein neuer Streik geplant.

Tarifstreit der GDL
Tarifstreit der GDL
Lokführerstreik gerät immer schärfer ins Visier der Politik

Der bisher längste Streik bei der Deutschen Bahn geht auf die Zielgerade. Der einwöchige Ausstand sei ein "großer Erfolg", betont Gewerkschaftschef Weselsky. Spitzenpolitiker sind anderer Meinung.

Nachrichten-Ticker
Grüne drohen in BND-Affäre mit Bundesverfassungsgericht

Im Streit um die Herausgabe der Liste mit NSA-Suchanfragen für den Bundesnachrichtendienst (BND) haben nach der Linksfraktion auch die Grünen mit dem Bundesverfassungsgericht gedroht.

Nachrichten-Ticker
SPD-Fraktionschef zeigt Verständnis für Kita-Streik

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Verständnis für den unbefristeten Streik an den Kindertagesstätten gezeigt.

CDU-Vize
CDU-Vize
Volker Bouffier warnt SPD vor Koalitionsbruch

Das Klima in der großen Koalition wird rauer. Die CDU wertet das Vorgehen von SPD-Chef Gabriel in der BND-Affäre als Foulspiel. Kanzlerin Angela Merkel schweigt dazu. CDU-Vize Volker Bouffier nicht.

Nachrichten-Ticker
Wien erstattet wegen BND-Affäre Anzeige

Wegen der BND-Affäre hat Österreich Anzeige gegen Unbekannt erstattet und "Erklärungen" von der Bundesregierung verlangt.

Nachrichten-Ticker
Merkel verteidigt Zusammenarbeit von Geheimdiensten

Nach heftigen gegenseitigen Vorwürfen auch innerhalb der Koalition soll am Mittwoch im Bundestag die Aufklärung der Spähaffäre um Bundesnachrichtendienst (BND) und US-Geheimdienst NSA beginnen.

Politik
Politik
BND-Affäre entzweit die Koalition

Die Affäre um Ausspähungen des BND für den US-Geheimdienst NSA entzweit die Koalition. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte mehr Verständnis für die Arbeit von Geheimdiensten an.

Nachrichten-Ticker
BND-Affäre Thema in Bundestag und Geheimdienst-Ausschuss

Nach heftigen gegenseitigen Vorwürfen auch innerhalb der Koalition soll am Mittwoch im Bundestag die Aufklärung der Spähaffäre um Bundesnachrichtendienst (BND) und US-Geheimdienst NSA beginnen.

Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin
Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin
NSA-Skandal - warum niemand zurücktritt

Offenbar hat der BND für seine Buddies von der NSA munter in Europa spioniert. Nun beginnt das Blame-Game, wer dafür verantwortlich ist. Doch das Problem liegt tiefer.

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