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Bundesbildungsministerin Schavan: Ungeordneter Rückzug aus der CDU-Spitze

Angeblich hat Bildungsministerin Schavan freiwillig entschieden, nicht wieder als CDU-Parteivize zu kandidieren. Fakt ist: Sie steht mächtig unter Druck. Wegen ihrer Doktorarbeit.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan will sich aus der CDU-Spitze zurückziehen. "14 Jahre sind genug", sagte Schavan dem "Focus". Sie werde als stellvertretende CDU-Parteivorsitzende nicht mehr zur Verfügung stehen, wolle aber erneut für den Bundestag kandidieren, da ihre "Lust auf Politik" ungebrochen sei. Mit der Modernisierung der Bildungspolitik sei auf dem letzten Bundesparteitag eines ihrer Kernanliegen verwirklicht worden. Daher sei jetzt "der richtige Zeitpunkt" für einen Rückzug aus der Parteiführung, sagte die 57-Jährige.

Schavanplag prüft Doktorarbeit

Schavan ist seit 1998 stellvertretende Vorsitzende der CDU und seit November 2005 Bundesministerin für Bildung und Forschung. Ihre politische Karriere begann sie als Kommunalpolitikerin in ihrer Heimatstadt Neuss. Von 1995 bis 2005 war sie Kultusministerin in Baden-Württemberg - und wäre auch gerne Ministerpräsidentin geworden, scheiterte aber in der Auseinandersetzung mit ihrem Konkurrenten Günther Oettinger. Schavan gilt als enge Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). 2004 war sie sogar als mögliche Nachfolgerin von Bundespräsident Johannes Rau im Gespräch, bevor die Wahl auf den damaligen Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Horst Köhler, fiel.

Seit dem Frühjahr 2012 muss Schavan sich gegen Plagiatsvorwürfe im Zusammenhang mit ihrer Doktorarbeit verteidigen. Sie hatte nach dem Studium der Erziehungswissenschaft, der Philosophie und der Katholischen Theologie in Bonn und Düsseldorf 1980 den Doktortitel erworben. Der Promotionsausschuss der philosophischen Fakultät der Düsseldorfer Hochschule prüft die Vorwürfe des Internet-Blogs "Schavanplag", nach denen die Ministerin Zitate anderer Autoren teilweise nicht ausreichend deutlich gemacht habe. Die Politikerin weist die Vorwürfe zurück.

Gröhe will Kampfkandidaturen verhindern

Nach Schavans Ankündigung, sich aus dem Parteivorstand zurückzuziehen, will CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe laut "Focus" "alles tun, um offene Kampfkandidaturen zu verhindern". Allerdings wachse der Druck auf den baden-württembergischen CDU-Landeschef Thomas Strobl, einen der vier Vize-Posten anzustreben. Viele CDU-Politiker würden aber auch der Oppositionsführerin in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, gute Chancen einräumen. Neben Hessens Regierungschef Volker Bouffier und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen wolle auch Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Armin Laschet in die Bundesspitze aufrücken.

lk/AFP / AFP