Annette Schavan Niemand hört die Kanzlerflüsterin


Bundesbildungsministerin Annette Schavan regiert am Durchschnittsbürger vorbei. Ihren Ulmer Wahlkreis hat sie nur mit Ach und Krach gewinnen können. Doch wie ein weiblicher Wolfgang Tiefensee ignoriert sie diese Niederlage - und übt sich lieber weiterhin im Beflüstern der Bundeskanzlerin.
Von Hans Peter Schütz

Das Heimatblatt in Ulm war platt. Lokalchef Uli Thierer konnte es nicht fassen. "Vertrauensbeweis sieht anders aus", überschrieb er das Ereignis. Und fügte ein eindeutiges Urteil an: "57 Prozent Zustimmung bedeuten für eine Bundesministerin ein fast blamables Ergebnis."

Fast blamabel? Im fernen Berlin reden die Parteifreunde von "totaler Pleite," wenn sie darüber lästern, wie miserabel Annette Schavan, immerhin Bundesministerin für Bildung und Forschung, abgeschnitten hat, als sie sich dieser Tage in ihrem Heimatwahlkreis Ulm wieder als Kandidatin für die Bundestagswahl 2009 aufstellen ließ. 57 Prozent ist in diesem Zusammenhang eine Misstrauenserklärung. Fraktionschef Volker Kauder holte in seinem Wahlkreis 98,7 Prozent. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble kassierte 96,2 Prozent Zustimmung.

Schavan ist an der Basis noch nicht angekommen

Man muss die spektakulär-peinliche Schlappe ihrer CDU-Kollegin auch auf der Zeitachse betrachten. Vor drei Jahren schaffte sie mit Hängen und Würgen 51 Prozent. Die 57 Prozent gut drei Jahre später bedeuten: Schavan ist im Wahlkreis und an ihrer Basis noch immer nicht angekommen. In der Berliner CDU-Zentrale schweigt man betreten. Bloß nicht drüber reden, wie unbeliebt eine Merkel-Vertraute zuhause ist. Jeder zweite Christdemokrat mag sie nicht in einem Wahlkreis, der an Bayern grenzt und seit Ludwig Erhards Zeiten mehrheitlich schwarz wählt. Ein Parteifreund droht: "Schavan steht in Ulm unter verschärfter Beobachtung."

Das gilt inzwischen auch für Berlin. "Was in Ulm geschah, sieht auch in der Hauptstadt sauschlecht aus", murrt ein hochrangiges Mitglied der baden-württembergischen CDU-Landesgruppe im Bundestag. Dort stellt man vor allem eine Frage: Wie will Angela Merkel mit dem Bildungsthema bei der Bundestagswahl glänzen, wenn ihre Bildungsministerin in einer Universitätsstadt so abgestraft wird? Denn Einsicht in ihre Lage scheint die 53-jährige Theologin immer noch nicht gewonnen zu haben. Sie hat die Wahlschlappe als "gute Vertrauensbasis für die gemeinsame Arbeit" bezeichnet.

Glaubwürdigkeit erschüttert

So wie in Ulm ist ihr auch in der Bundespolitik die Basis weggebröckelt. Das dokumentierte unlängst der Bildungsgipfel in Dresden. Er sollte ein publikumswirksamer Höhepunkt für die Bildungsministerin und ihre Kanzlerin werden sollen. Heraus kam ein klein kariertes Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern. Ergebnisse: keine. Der versprochene nationale Kraftakt in Sachen Bildung entpuppte sich als peinlicher Marketing-Gag der Bundesregierung. Angekündigt hatte die Ministerin das "Signal, dass Bund und Länder sich gemeinsam anstrengen, zu einem der besten Bildungssysteme weltweit zu kommen." Nichts dergleichen ist in Sicht.

Keine Chance hat die Frau, die allzeit ein hartnäckiges Lächeln auf den Lippen trägt, jemals die Popularität einer Ursula von der Leyen zu erreichen. Immer wieder lässt sie sich bei taktischen Manövern ertappen, die ihre politische Glaubwürdigkeit erschüttern. Weil eine von ihr in Auftrag gegebene Studie über die eindeutig abschreckende Wirkung von Studiengebühren - allein vom Abi-Jahrgang 2006 nahmen 18.000 junge Menschen deswegen kein Studium auf - nicht passte, nahm sie die Ergebnisse vor dem Dresdner Bildungsgipfel schnell unter Verschluss. Das taktisch-egoistische Motiv der Aktion ist klar: Zehn Jahr lang hatte Schavan als Kultusministerin in Baden-Württemberg ununterbrochen Studien-Gebühren gefordert. Dass diese zu einem sozialen Numerus clausus führen könnten, sollte niemand wissen.

Bildung und Forschung als graue Wolken

Wenn der CSU-Politiker Peter Ramsauer über Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee lästert, mit seiner Person schöpfe die SPD ihre verkehrspolitische Kompetenz nicht maximal aus, könnte er den Satz bildungspolitisch auch auf die Unionsfreundin Schavan münzen. Bildung wie Forschung sind unter ihrer Regie graue Wolken geblieben. Die "Stuttgarter Zeitung", wichtigstes Blatt ihrer politischen Basis, bescheinigt ihr den "Eindruck der gepflegten Langeweile", den sie seit ihrem Amtsantritt in Berlin verbreite. Entsprechend bescheiden ist ihre Wahrnehmung durch die Medien. Interviews mit ihr enden immer in Schönrednerei. Niemals macht sie durch mutige bildungspolitische Gedanken Schlagzeilen. Die dicksten erwarb sie sich dadurch, dass sie sich in einem Bundeswehrhubschrauber aus Stuttgart nach Zürich zu einem drittklassigen Vortrag fliegen ließ.

Schon zu ihren Stuttgarter Zeiten gab diese Frau keine klaren Stellungnahmen zu landespolitischen Problemen ab. Behalf sich mit schönen Sprüchen wie "Politik muss den Wandel gestalten..." Eine enge Anbindung an die Partei mied sie, wollte dann aber doch Ministerpräsident Erwin Teufel beerben. Gremienarbeit ist ihr bis heute ein Gräuel. Ihren damaligen Landtagswahlkreis vernachlässigte sie so wie heute den Bundestagswahlkreis. Sie sitzt ungern in verrauchten Hinterzimmern, liebt vor allem den eleganten Auftritt vor großbürgerlichem Stadtpublikum. Wenn kleine Bürger sie ansprechen, verdreht es ihr zuweilen die Augen. So sanft gepflegt sie sich gerne als Amtsträgerin gibt, so aufbrausend emotional kann sie in ihrem Ministerium sein. Unter ihr Beamter zu sein, ist selten eine Erfahrung christlicher Nächstenliebe, wie man es von der ehemaligen Geschäftsführerin des bischöflichen Cusanuswerks erwarten könnte. Auch hochrangige Mitarbeiter kanzelt sie gerne öffentlich ab. Dass sie intern "die Äbtissin" genannt wird, hat mit Zuneigung nichts zu tun, sondern mit ihrer rigorosen Strenge.

Forschungspolitik bleibt ohne Profil

Als Kandidatin der CDU fürs Amt des Bundespräsidenten ist sie gescheitert, weil sich ihre Partei eine unverheiratete Frau im Schloss Bellevue nicht vorstellen konnte. Auch ins traditionelle Familienbild passt sie nicht. Karriere machte sie über Angela Merkel, die ihr bis heute dafür dankbar ist, dass Schavan sie einst als Kandidatin vorgeschlagen hat, als der damalige CDU-Chef Schäuble eine Generalsekretärin suchte. Und als der Kampf um den CDU-Vorsitz nach Schäuble tobte, kämpfte sie strikt für die "Lichtgestalt" Merkel. Bemerkenswert auch, dass heute eine Frau für die Bildungspolitik im Bund steht, die einst Rolf Hochhuths Buch "Eine Liebe in Deutschland" als Pflichtstoff für das Abitur hatte streichen lassen. Hochhuth mochte sie nicht, der hatte Altministerpräsident Hans Karl Filbinger in ihren Augen zu heftig attackiert.

"Annette Makellos" schwärmten einige, als Schavan nach Berlin kam. Dass hier eine Frau antrat, die Politik nicht sehr an ihren inhaltlichen Zielen misst, sondern vor allem an ihren machtpolitischen Perspektiven und dem persönlichen Vorankommen, merken viele Parteifreunde im Bundestag erst allmählich. Die Forschungspolitik hat bis heute kein erkennbares Profil, obwohl Milliarden von der Ministerin verwaltet und über den Tisch geschoben werden. Auf den Politstar lege sie keinen Wert, lässt sie Parteifreunde wissen, die sie daran erinnern, dass auch das Werben um die Sympathie des durchschnittlichen Wählers zum politischen Geschäft gehört und nicht nur das Wispern ins Ohr der Kanzlerin. Wenn gar einer es wagt, sie daran zu erinnern, wie die Kollegin von der Leyen die Ministerinnenrolle gibt, der darf sich sicher sein: Bei nächster passender Gelegenheit wird sie ihm statt Maultaschen Maulschellen verabreichen.

Der Frührentner Johannes Mack, der in Ulm gegen Schavan kandidierte, hat ihr "eine gewisse Arroganz und Überheblichkeit aus einer vermeintlichen Position der Stärke" heraus vorgeworfen. Das wird ihr in Berlin zunehmend als Schwäche ausgelegt.


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