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Bundesparteitag der Piraten Die Party ist vorbei, jetzt wird gearbeitet


Die Piraten boomen ohne Ende. Doch anstatt sich zu feiern, präsentieren sie sich auf ihrem Parteitag erstaunlich gereift. Sie lernen schnell - jetzt müssen endlich Inhalte kommen.
Ein Kommentar von Philipp Elsbrock, Neumünster

Auf jeder guten Party hat man irgendwann das Gefühl: So sollte es endlos weitergehen. Die Zeit spielt keine Rolle, man fließt dahin im Rausch, unterhält sich, trifft neue Leute, lacht viel. Für die Piraten begann diese Party im vergangenen Herbst, als sie deutlich ins Berliner Abgeordnetenhaus einzogen. Seither stehen sie im Fokus der Öffentlichkeit und erreichen monatlich neue Umfragerekorde. Mühelos zogen sie ins Saarland ein, die Parlamente in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sind ihnen quasi sicher. Schon sagt der neue Vorsitzende Bernd Schlömer, eine Regierungsbeteiligung im Bund halte er 2013 nicht für ausgeschlossen.

Die Piraten hätten sich also auf ihrem Parteitag am Wochenende in Neumünster pausenlos selbst feiern können, ganz nach dem Motto: Wir sind anders, wir sind die Allergrößten. Genau das taten sie allerdings nicht.

Der Reifungsprozess hat begonnen

Denn offenbar klingt der Rausch des eigenen Erfolgs langsam ab, das dauerhafte Hochgefühl verfliegt und der Alltag kehrt auch bei den Piraten ein. Sie entzaubern sich selbst, doch was nun sichtbar wird, dürfte der Konkurrenz gar nicht gefallen: Die Partei verkraftet den Hype um sie erstaunlich gut. Auch wenn das obligatorische Bällebad auf dem Parteitag und inhaltsleere Untergruppierungen wie die Arbeitsgruppe Flausch mit ihrem Slogan "Harmonie und yeah" anderes vermuten lassen - die Piraten reifen gerade. Verglichen mit dem Bundesparteitag im vergangenen Jahr war es erstaunlich, wie routiniert sie an diesem Wochenende in Neumünster auftraten - auch ein Verdienst der rabiaten Versammlungsleitung. Diszipliniert arbeiteten sie ihre Tagesordnung ab, erweiterten ihren Vorstand um drei Sitze und stimmten gegen eine Trennung von Amt und Mandat. Wichtigstes Zeichen war ein spontaner inhaltlicher Antrag, der die Holocaust-Leugnung verurteilt. Dass so etwas funktioniert, ist für die bisher meist lethargische Amateur-Ansammlung eine kleine Revolution.

Der neue Vorstand wird die Partei voranbringen

Zur Professionalisierung passt auch der neu gewählte Vorstand. Im Gegensatz zu vielen anderen Wahlen entschied sich die Basis erstmals erwartbar - und zwar für einen konservativen Kurs. Bernd Schlömer, bisheriger Vize und neuer Vorsitzender, galt vorab als Favorit. Er hat lange im Maschinenraum der Partei gearbeitet, die Piraten in die Parteienfinanzierung geführt und den ersten Millionenhaushalt aufgestellt.

Und Schlömer setzt die richtigen Schwerpunkte. Er möchte sich nun um das Parteiprogramm kümmern, das endlich erweitert werden muss. Dafür will er die interne Software Liquid Feedback modernisieren. So könnten Entscheidungen online möglicherweise schneller getroffen werden - für dieses Grundproblem gibt es nämlich bisher keine Lösung.

Der Verlust der politischen Geschäftsführerin Marina Weisband wird der Partei allerdings noch länger Schmerzen bereiten. Sie trat in der Öffentlichkeit sympathisch und klar auf und war ein beliebter Gast in Talkshows. Ihr Nachfolger, der 35-jährige Berliner Pirat Johannes Ponader, hat angekündigt, sich von Weisband abzusetzen. "Ich möchte mehr Gesichter in die Medien bringen, nicht immer die gleichen", sagt er. Und: "Die Partei braucht keine Stars." Ob das die richtige Strategie ist, dürfte zu bezweifeln sein.


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