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Bundespräsident: Rau verzichtet auf zweite Amtszeit

Bundespräsident Johannes Rau strebt keine zweite Amtszeit an. Er beendete damit die monatelangen Spekulationen um seine Absichten.

"Das hat seinen Grund in meiner persönlichen Lebensplanung. Ich halte es für gut, wenn jetzt nach der Sommerpause eine Diskussion um eine gute Nachfolgeregelung beginnen kann", sagte Rau am Donnerstag in Berlin. Der Sozialdemokrat und langjährige nordrhein-westfälische Ministerpräsident verwies zur Begründung darauf, dass er im Januar 73 Jahre alt wird. Rau ist seit 1999 Staatsoberhaupt. Die Union, die zusammen mit der FDP eine knappe Mehrheit in der Bundesversammlung hat, will nach Angaben der bayerischen Staatsregierung um den Jahreswechsel einen Kandidaten nominieren. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) schloss eine Kandidatur aus.

Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt, der sämtliche Bundestagsabgeordnete und ebenso viele Vertreter aus den Ländern angehören. Der nächste Bundespräsident wird am 23. Mai 2004 gewählt. Die Amtszeit des Staatsoberhauptes beträgt fünf Jahre, eine einmalige Wiederwahl ist möglich. Der Bundespräsident hat ausschließlich repräsentative Aufgaben.

Rau sagte vor Journalisten, er wolle die Zeit nutzen, ohne die Last des Amtes Themen voranzubringen. In seiner Amtszeit hatte Rau, der achtes Staatsoberhaupt der Bundesrepublik ist, vor allem die Integration von Ausländern zu seinem Thema gemacht. Rau ist nach seinem politischen Ziehvater Gustav Heinemann der zweite Sozialdemokrat im Präsidialamt.

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Stoiber strebt nach Angaben seines Sprechers Martin Neumeyer nicht die Nachfolge Raus an. Stoiber habe "bei allem Respekt vor dem höchsten Amt im Staate selber keine Ambitionen, ... weil er mit Leidenschaft Regierungschef und Parteivorsitzender ist, und er seine Aufgabe darin sieht, Politik zu gestalten", sagte Neumeyer der Tageszeitung "Die Welt". Die Union werde ihren Kandidaten Ende dieses, Anfang nächsten Jahres benennen. Als möglicher Kandidat ist in Presseberichten der frühere CDU-Vorsitzende und Unions-Fraktionschef Wolfgang Schäuble genannt worden. Rau hatte sich bei seiner Wahl 1999 gegen die Unions-Kandidatin und jetzige Wissenschaftsministerin in Thüringen, Dagmar Schipanski (CDU), durchgesetzt.