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BUNDESVERWALTUNGSGERICHT: Mehmet darf zurück nach München

Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts wiesen in ihrem Urteil auf die besonders starke Stellung von in Deutschland geborenen Ausländern hin.

Der nach einer Serie von Straftaten 1998 in die Türkei abgeschobene Jugendliche »Mehmet« darf wieder zurück nach Deutschland kommen. Die Stadt München müsse ihm eine Aufenthaltserlaubnis erteilen, entschied am Dienstag das Bundesverwaltungsgericht in Berlin. Es bestätigte damit ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der die Abschiebung des damals 14-Jährigen für rechtswidrig erklärt hatte.

Abgelaufener Pass

»Mehmet« selbst war trotz einer auf drei Tage befristeten Einreiseerlaubnis nicht zu der mündlichen Verhandlung gekommen. Nach Informationen türkischer Medien durfte er wegen eines abgelaufenen Passes die Türkei nicht verlassen.

Als 14-jähriger Straftäter abgeschoben

Der in München geborene Türke hatte als 14-Jähriger nach zahlreichen Straftaten Deutschland verlassen müssen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte im vergangenen November entschieden, dem inzwischen 18-Jährigen müsse wieder eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Die Stadt München und die Landesanwaltschaft Bayern legten dagegen Revision ein und scheiterten damit nun in Berlin.

In der mündlichen Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts wiesen die Richter des 1. Senats auf die besonders starke Stellung von in Deutschland geborenen Ausländern hin. Ebenso müsse der Gesichtspunkt des Familienschutzes berücksichtigt werden. (Az.: BVerwG 1 C 8.02)