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Bundeswehr: Gutachten deckt Schwachstellen bei Rüstungsprojekten auf

Viel zu spät umgesetzt, viel zu teuer: Ein Gutachten, das Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Berlin übergeben wurde, zerpflückt zentrale Rüstungsprojekte der Bundeswehr.

140 Probleme und Risiken: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erhält von Kai Eltges, Partner bei der Wirtschaftsprüfergesellschaft KPMG, das Gutachten zu zentralen Rüstungsprojekten.

140 Probleme und Risiken: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erhält von Kai Eltges, Partner bei der Wirtschaftsprüfergesellschaft KPMG, das Gutachten zu zentralen Rüstungsprojekten.

Experten haben massive Verzögerungen und Verteuerungen bei den neun größten Rüstungsprojekten der Bundeswehr festgestellt. Die Unternehmensberatung KPMG, die Ingenieurgesellschaft P3 und die Anwaltskanzlei Taylor Wessing übergaben ihren Bericht am Montag Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Dem Bericht zufolge haben sich alle neun Projekte zwischen zweieinhalb und zehn Jahre lang verzögert. Fast alle wurden im Laufe der Jahre auch teurer. Teilweise lagen die zusätzlichen Kosten im Milliardenbereich.

Von der Leyen sagte bei der Übergabe, es komme nun eine "harte Managementaufgabe" auf sie zu. Die Ministerin sprach von "einem Raummeter an wertvollen Hinweisen". Der Bericht werde "ein gutes Bild darüber geben, wo die Vorzüge und wo die Probleme liegen" sowie auch darüber, "welches die Muster der Probleme sind". Es sei darum gegangen, Schwachstellen aufzuzeigen und Handlungsbedarf deutlich zu machen. Von der Untersuchung betroffen seien alle Teilstreitkräfte der Bundeswehr.

Mangelnde personelle Ausstattung

Der Expertenbericht listet insgesamt 140 Probleme und Risiken bei den größten Rüstungsprojekten der Bundeswehr auf. Auf den Prüfstand kamen unter anderem die Beschaffung des Kampfjets Eurofighter, des Transportflugzeugs A400M sowie der Hubschrauber Tiger und NH90. Sie werden alle vom europäischen Luftfahrtkonzern Airbus hergestellt und werden oder wurden erst lange verzögert ausgeliefert. Als ein Problem bei mehreren Projekten führen die Prüfer auch die mangelnde personelle Ausstattung der Bundeswehr bei der technischen Abnahme auf.

Nach Überzeugung der Fachleute braucht das Verteidigungsministerium eine neue Führungskultur, um derartige Probleme bei Rüstungsprojekten künftig zu verhindern. In dem Gutachten heißt es unter anderem: "Das Management von Rüstungsprojekten verlangt eine Führungskultur, in der Transparenz und Integrität gelebt werden."

Von der Leyen hatte die Studie selbst in Auftrag gegeben, weil sie mit der internen Kontrolle unzufrieden war. Es seien neun Vorhaben begutachtet worden, die rund zwei Drittel des Gesamtvolumens der Investitionen im Rüstungsbereich ausmachen, erklärte die CDU-Politikerin. Dabei gehe es um rund 57 Milliarden Euro. In den vergangenen beiden Wochen waren nach und nach auch massive Mängel und Pannen bei der bestehenden Ausrüstung der Bundeswehr bekanntgeworden.

Grüne monieren 1400 Monate Verspätungen

Die Grünen forderten von der Leyen zu Konsequenzen auf. Vornehmlichste Aufgabe der Verteidigungsministerin sei es, "jetzt dringend dafür zu sorgen, dass der Augiasstall ausgemistet wird", sagte Parteichef Cem Özdemir in Berlin. Von der Leyen müsse die Versäumnisse ihrer männlichen Kollegen aufarbeiten.

Auch eine Anfrage der Grünen habe ergeben, dass es bei laufenden Rüstungsvorhaben Verzögerungen von 1400 Monaten gebe. Die Mehrkosten beliefen sich auf 4,3 Milliarden Euro. Es gebe kein Problem der Unterfinanzierung, sagte Özdemir. Man müsse sich von der Erwartung lösen, dass es auf Dauer mehr Geld gebe für die  Verteidigungsetats in Deutschland oder anderen EU-Staaten. Das bestehende Geld müsse vielmehr sinnvoll ausgegeben werden.

mad/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(