Experten haben massive Verzögerungen und Verteuerungen bei den neun größten Rüstungsprojekten der Bundeswehr festgestellt. Die Unternehmensberatung KPMG, die Ingenieurgesellschaft P3 und die Anwaltskanzlei Taylor Wessing übergaben ihren Bericht am Montag Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Dem Bericht zufolge haben sich alle neun Projekte zwischen zweieinhalb und zehn Jahre lang verzögert. Fast alle wurden im Laufe der Jahre auch teurer. Teilweise lagen die zusätzlichen Kosten im Milliardenbereich.
Von der Leyen sagte bei der Übergabe, es komme nun eine "harte Managementaufgabe" auf sie zu. Die Ministerin sprach von "einem Raummeter an wertvollen Hinweisen". Der Bericht werde "ein gutes Bild darüber geben, wo die Vorzüge und wo die Probleme liegen" sowie auch darüber, "welches die Muster der Probleme sind". Es sei darum gegangen, Schwachstellen aufzuzeigen und Handlungsbedarf deutlich zu machen. Von der Untersuchung betroffen seien alle Teilstreitkräfte der Bundeswehr.
Mangelnde personelle Ausstattung
Der Expertenbericht listet insgesamt 140 Probleme und Risiken bei den größten Rüstungsprojekten der Bundeswehr auf. Auf den Prüfstand kamen unter anderem die Beschaffung des Kampfjets Eurofighter, des Transportflugzeugs A400M sowie der Hubschrauber Tiger und NH90. Sie werden alle vom europäischen Luftfahrtkonzern Airbus hergestellt und werden oder wurden erst lange verzögert ausgeliefert. Als ein Problem bei mehreren Projekten führen die Prüfer auch die mangelnde personelle Ausstattung der Bundeswehr bei der technischen Abnahme auf.
Nach Überzeugung der Fachleute braucht das Verteidigungsministerium eine neue Führungskultur, um derartige Probleme bei Rüstungsprojekten künftig zu verhindern. In dem Gutachten heißt es unter anderem: "Das Management von Rüstungsprojekten verlangt eine Führungskultur, in der Transparenz und Integrität gelebt werden."
Von der Leyen hatte die Studie selbst in Auftrag gegeben, weil sie mit der internen Kontrolle unzufrieden war. Es seien neun Vorhaben begutachtet worden, die rund zwei Drittel des Gesamtvolumens der Investitionen im Rüstungsbereich ausmachen, erklärte die CDU-Politikerin. Dabei gehe es um rund 57 Milliarden Euro. In den vergangenen beiden Wochen waren nach und nach auch massive Mängel und Pannen bei der bestehenden Ausrüstung der Bundeswehr bekanntgeworden.
Grüne monieren 1400 Monate Verspätungen
Die Grünen forderten von der Leyen zu Konsequenzen auf. Vornehmlichste Aufgabe der Verteidigungsministerin sei es, "jetzt dringend dafür zu sorgen, dass der Augiasstall ausgemistet wird", sagte Parteichef Cem Özdemir in Berlin. Von der Leyen müsse die Versäumnisse ihrer männlichen Kollegen aufarbeiten.
Auch eine Anfrage der Grünen habe ergeben, dass es bei laufenden Rüstungsvorhaben Verzögerungen von 1400 Monaten gebe. Die Mehrkosten beliefen sich auf 4,3 Milliarden Euro. Es gebe kein Problem der Unterfinanzierung, sagte Özdemir. Man müsse sich von der Erwartung lösen, dass es auf Dauer mehr Geld gebe für die Verteidigungsetats in Deutschland oder anderen EU-Staaten. Das bestehende Geld müsse vielmehr sinnvoll ausgegeben werden.
