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Milliardenschwere Kürzungen: De Maizière streicht Rüstungspläne zusammen

Weniger Kampfjets, Panzer und Hubschrauber: Der Verteidigungsminister dampft nicht nur die Truppenstärke der Bundeswehr, sondern auch ihre Ausrüstung massiv ein.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) plant Milliardenkürzungen bei wichtigen Rüstungsprojekten: Unter anderem will er auf 37 Kampfjets vom Typ Eurofighter, 40 Tiger-Kampfhubschrauber und 42 Transporthubschrauber NH-90 verzichten. Das geht aus einem Schreiben des Ministers an den Haushaltsausschuss vor.

Die Streichliste umfasst 20 Hauptwaffensysteme des Heeres, der Luftwaffe und der Marine. Dabei geht es sowohl um eine Reduzierung der Bestände, als auch um Kürzungen bei laufenden oder geplanten Projekten. Statt 177 soll die Bundeswehr insgesamt nur noch 140 Eurofighter erhalten. Die Bestellung von NH-90 soll um ein Drittel von 122 auf 80 gekürzt werden. Von den Tiger-Kampfhubschraubern will de Maizière nur noch die Hälfte der vorgesehenen 80 haben.

Deutsche Rüstungskonzerne betroffen

Damit ist der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS, der bei allen drei Projekten Auftragnehmer ist, von den Kürzungen besonders stark betroffen. Ihm drohen Einbußen in Höhe von etlichen Milliarden Euro.

Statt 410 Schützenpanzern vom Typ Puma sollen nur noch 350 von den Unternehmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann beschafft werden. Die Zahl der Leopard-II-Kampfpanzer der Bundeswehr soll von 350 auf 225 reduziert werden. Nur zehn Systeme wie die Riesendrohne Euro Hawk oder der Transportpanzer Fuchs werden von den Kürzungen ausgenommen. An diesem Mittwoch will de Maizière mit den Chefs der großen Rüstungsunternehmen über die Streichliste beraten.

Der Minister begründet die Reduzierung der Bestände sowie laufender und geplanter Rüstungsprojekte damit, dass er "unter dem vorrangigen Gesichtspunkt einsatzfähiger Streitkräfte eine höhere Effizienz und Effektivität erreichen" wolle. "Die Zahlen spiegeln den jetzigen Planungsstand wider und werden weiter zu konkretisieren sein", heißt es in seinem Schreiben.

Zustimmung aus der Opposition

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold erachtet die Pläne des Ministers für teilweise sinnvoll. Als "eklatanten Fehler" bezeichnete er aber den Verzicht auf die Transporthubschrauber. Der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Omid Nouripour, sprach von einem "richtigen Ansatz". Allerdings wären noch weitere Sparmaßnahmen möglich, kritisierte er.

fw/DPA / DPA