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Bundeswehrreform: De Maizière strafft die Verwaltung

Was zu Guttenberg bei der Truppe begonnen hat, weitet de Maizière in die Verwaltung aus: Die Bundeswehr will sparen - Kosten und Personal. Dafür wird auch das Berlin-Bonn-Gesetz in einer ungewöhnlichen Weise interpretiert.

Das Verteidigungsministerium soll nach einem Zeitungsbericht künftig offensichtlich einen weitaus größeren Schwerpunkt am Standort Berlin haben. Nach den genehmigten Planungen für Baumaßnahmen und Finanzierung stünden nach Angaben von Verteidigungs-Staatssekretärs Stéphane Beemelmans in Berlin künftig knapp 1000 Plätze zur Verfügung, also doppelt so viele wie bisher, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ). Bislang seien in der Bundeshauptstadt rund 500 Angehörige des Ministeriums beschäftigt und gut 2500 in Bonn, dem formal ersten Dienstsitz.

Für die Verschlankunug des Ministeriums gibt es demnach schon konkrete Plände: Statt bisher 16 soll es nur noch zwölf Abteilungen geben. Statt 40 Unterabteilungen sind demnach 26 vorgesehen und statt 267 Referaten soll es 161 geben. Die Zahl der Dienstposten im Ministerium wird der "FAZ" zufolge um rund ein Drittel auf 2000 gekürzt.

Neuausrichtung "von oben nach unten"

Rechtlich sei eine solche Schwerpunktverlagerung nach Auffassung des Verteidigungsministeriums möglich. "Nach unserer Lesart können wir nach dem Berlin-Bonn-Gesetz in Berlin bis zu 1250 Dienstposten gehen. Das sind 25 Prozent von den 5000, die das Ministerium bei In-Kraft-Treten des Gesetzes 1994 umfasst hat", sagte Beemelmans.

Nach Informationen der Zeitung will Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an diesem Montag die Struktur veröffentlichen, in der sein Ministerium künftig gegliedert sein soll. Demnach werde stark gestrafft. Beemelmans sagte dazu der "FAZ", es gehe bei der Bundeswehrreform "um eine Neuausrichtung von oben nach unten. Das kann nicht ohne Auswirkung auf das Ministerium bleiben." Eine Entscheidung über den Sitz des Verteidigungsministeriums sei damit nicht festgelegt. "Diese Struktur ist erstmal standortneutral."

ono/DPA/AFP / DPA