Niedersachsen prescht vor: Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat mit dem "Niedersächsischen Weg in einen neuen Alltag mit Corona" ein Konzept für die schrittweise Rückkehr in ein normales Leben trotz Coronavirus-Pandemie vorgestellt. Bei der Videokonferenz von Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder am vergangenen Donnerstag war eigentlich vereinbart worden, dass erst in der darauffolgenden Runde über Öffnungsschritte für die Gastronomie beraten werden solle. Niedersachsen machte stattdessen schon an diesem Montag Schlagzeilen als das erste Bundesland, das auch den Restaurant-Besuch wieder ermöglichen will.
So sieht das Konzept der Landesregierung in Hannover aus:
Stufe 1: Friseure, Nagelstudios und Campingplätze öffnen
Laut dem niedersächsischen Stufenplan befindet sich das Land aktuell in Stufe 1. Das heißt, der Einzelhandel hat nur bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern geöffnet, bei größeren Läden nur mit Ausnahmeregelung. Kitas bieten höchstens eine Notbetreuung an, zur Schule gehen nur Kinder und Jugendliche der Abschlussjahrgänge. Die Gastronomie darf nur Außer-Haus-Verkauf anbieten, Betriebskantinen dürfen aber öffnen. Eigentümer dürfen ihre Zweitwohnungen und Dauercampingplätze nutzen. Friseure, Kosmetikläden und Nagelstudios haben mit Restriktionen wieder geöffnet. Outdoor-Sportanlagen für alle Sportarten sind geöffnet, solange ein Zwei-Meter-Sicherheitsabstand dauerhaft gewährleistet ist. Sporthallen bleiben geschlossen.
Stufe 2: Zu zweit ins Restaurant oder den Biergarten
Vom 11. Mai an solle der Einzelhandel auch ohne Verkaufsflächenbeschränkungen wieder öffnen dürfen. Die Notbetreuung von Kitas soll bis auf 40 Prozent ausgeweitet werden, an den Schulen wird der Präsenzunterricht in neuer Form für die Jahrgänge 13, 12, 9/10, 3 und 4 wieder Pflicht. Die Kontaktbeschränkungen wie etwa die Zwei-Personen-Regel sollen bis Ende Mai bestehen bleiben und auch beim Besuch von Restaurants und Biergärten gelten. Ebenfalls vom 11. Mai an sollen Ferienhäuser und -wohnungen vermietet werden können, ebenfalls mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent. Auch Restaurants, Gaststätten, Cafés und Biergärten sollen eine Auslastungsgrenze von 50 Prozent sowohl im Innen- als auch im Außenbereich einhalten.
Stufe 3: Freibäder und Hotels öffnen
Die niedersächsischen Schulen sollen vom 25. Mai an für weitere Klassen öffnen, so dass noch vor den Sommerferien alle Jahrgänge wieder zurückkehren können. Das gab Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) bei der Vorstellung des Fünf-Stufen-Plans in Hannover bekannt. Zum selben Datum sollen Hotels, Pensionen und Jugendherbergen in Niedersachsen wieder öffnen können – allerdings sollen sie ihre maximale Auslastung auf 50 Prozent begrenzen und weitere Auflagen einhalten, wie Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) erklärte. Alle Freizeiteinrichtungen unter freiem Himmel dürfen wieder öffnen. Freizeit- und Kultureinrichtungen in Gebäuden bleiben allerdings geschlossen. Freibäder dürfen unter Auflagen öffnen.
Stufe 4: Kitas im Normalbetrieb
Wann die Stufen 4 und 5 in Kraft treten, hängt vom weiteren Verlauf der Coronavirus-Pandemie ab. "In der Regel sollte zwischen den Stufen genug Zeit liegen, um die Wirkung auf das Infektionsgeschehen erfassen zu können", heißt es in dem Papier. Deswegen legt sich Niedersachsens Landesregierung hier noch auf keine Daten fest. Unter Auflagen soll zunächst mehr Übernachtungstourismus erlaubt sein. Auch Restaurants, Gaststätten, Cafés und Biergärten sollen dann mehr Gäste empfangen dürfen. Kitas sollen in den normalen Betrieb zurückkehren, allerdings nur mit höchstens der Hälfte der Kinder.
Stufe 5: Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen öffnen
In Stufe 5 werden die Beschränkungen für den Einzelhandel aufgehoben und alle personennahen Dienstleistungen wieder erlaubt – dann dürfen etwa Friseure wieder Rasuren und Augenbrauenzupfen anbieten. Auch die Beschränkungen des Übernachtungstourismus hebt Niedersachsen dann auf. Für die normale Kinderbetreuung nennt Niedersachsen August als Zeitpunkt – also nach den Sommerferien. In Stufe 5 sollen sämtliche Sportanlagen sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen mit Auflagen wieder öffnen. Erst danach sollen etwa Bars, Kneipen und Clubs wieder öffnen dürfen.
"Weg in einen neuen Alltag mit Corona"
Festgelegt werden sollen die Öffnungsschritte in einer Verordnung, über die die Landesregierung erst nach der Beratungsrunde von Bund und Ländern am Mittwoch entscheiden will. Ministerpräsident Weil erklärte, er habe den Fünf-Stufen-Plan den anderen Ländern und der Bundesregierung als Beratungsgrundlage zur Verfügung gestellt. Weil beanspruchte für die Landesregierung, sie habe mit dem "Niedersächsischen Weg in einen neuen Alltag mit Corona" als erstes Land ein Gesamtkonzept für alle Bereiche vorgelegt. Der Plan solle "den Menschen in unserem Land einigermaßen verlässliche Perspektiven für die nächsten Wochen geben". Die Bürger hätten einen Anspruch darauf zu erfahren, "wann welche weiteren Lockerungsmaßnahmen zu erwarten sind, wenn sich das Infektionsgeschehen weiterhin so moderat entwickelt wie bisher".
Quellen: DPA, Landesregierung Hannover.
