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Koalitionsgespräche Der Fahrplan bis zur Kanzler-Wahl

Olaf Scholz am Mikrofon neben einem roten Licht
Soll in der Nikolaus-Woche zum neuen Bundeskanzler gewählt werden: Olaf Scholz (SPD)
© Jens Schlüter / Getty Images
SPD, Grüne und FDP wollen sich bei der Regierungsbildung nicht viel Zeit lassen. In der Nikolauswoche soll der Kanzler gewählt werden. Die Eckdaten bis zur neuen Regierung.

Jetzt wird es ernst. SPD, Grüne und FDP haben Koalitionsverhandlungen für ein Ampel-Bündnis aufgenommen. Schon in der Nikolauswoche soll die neue  Regierung stehen. Der Fahrplan der drei Parteien für die Koalitionsverhandlungen:

Dienstag, 26. Oktober:

Der neue gewählte Bundestag tritt erstmals zusammen. Damit endet offiziell auch die Amtszeit der bisherigen Minister und der Bundeskanzlerin. Sie sind dann aber laut Grundgesetz auf Ersuchen des Bundespräsidenten verpflichtet, ihr Amt bis zur Ernennung eines neuen Kabinetts geschäftsführend weiterzuführen.

Mittwoch, 27. Oktober

Erstmals kommen bei den Koalitionsverhandlungen die 22 Facharbeitsgruppen in vollständiger Besetzung zusammen. Jede hat vier beziehungsweise sechs Mitglieder pro Partei – insgesamt sind damit 300 Politikerinnen und Politiker an den Gesprächen beteiligt. Thematisch sind sie in sieben Blöcke gegliedert: Moderner Staat und Digitalisierung; Klimaschutz; Arbeitswelt; Familie und Kinder; Freiheit und Sicherheit; Äußeres und Verteidigung; Staatsfinanzen. 

Mittwoch, 10. November

Tagen sollen die Arbeitsgruppen nur unter der Woche, auch Nachtsitzungen soll es nicht geben. Schon bis zum 10. November sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Die Arbeitsgruppen legen dann Positionspapiere zu ihren Themenbereichen vor. Die Schlussredaktion und die Klärung der bis dahin ungelösten Fragen soll dann die Hauptverhandlungsgruppe übernehmen. Ihr gehören die Spitzenvertreter der drei Parteien an.

Ende November

Der ausformulierte Koalitionsvertrag soll fertig sein. Er muss dann noch parteiintern bestätigt werden: bei der FDP auf einem Sonderparteitag, bei den Grünen in Form einer digitalen Mitgliederbefragung. Der SPD-Vorstand will noch über das genaue Vorgehen entscheiden. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hatte sich am Wochenende gegen eine klassische Mitgliederbefragung ausgesprochen, kann sich aber ein Online-Format für eine "angemessene Beteiligung" vorstellen.

Neuer Kanzler Scholz ab Nikolaus

Bekommt der Koaltionsvertrag das grüne Licht aus allen drei Ampel-Parteien, soll in der Woche des Nikolaustages am 6. Dezember der neue Bundeskanzler Olaf Scholz gewählt werden. Am Tag der Wahl des Kanzlers durch den Bundestag werden in der Regel auch die Minister ernannt.

dho AFP DPA

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