HOME

DGB und IG Metall: Gewerkschaften bleiben auf Distanz zur SPD

Das Verhältnis zwischen Gewerkschaften und Arbeiterpartei bleibt kühl: Auch nach der Kür des neuen SPD-Führungsduos will die Arbeitnehmerorganisation ihren Mitglieder nicht die Wahl der SPD empfehlen. DGB und IG Metall fordern die Sozialdemokraten auf, sich stärker von der Union abzusetzen - und geizen nicht mit konkreten politischen Vorschlägen.

Der DGB will seine Mitglieder nicht zur Wahl der SPD aufrufen. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, sagte der "Berliner Zeitung": "Eine Wahlempfehlung wird es von uns nicht geben." Er riet der SPD, sich stärker von CDU und CSU abzugrenzen. "Bisher war die SPD sehr auf die Linkspartei fixiert. Das hat sie daran gehindert, sich mit der Union auseinanderzusetzen", erklärte Sommer. "Es ist aber so, dass die SPD nicht nur ein, sondern zwei Probleme hat: Oskar Lafontaine und Angela Merkel. Ich habe den Eindruck, dass sie angefangen hat, das zu realisieren." In seinen Augen sollten die Sozialdemokraten zum Beispiel den Mindestlohn und die Erbschaftsteuer durchsetzen, erklärte der DGB-Chef.

Auch die IG Metall rief die Sozialdemokraten zu einer programmatischen Wende auf. "Die SPD hat jetzt die historisch einmalige Chance, neue Antworten zu geben auf die Fragen, die sich in den letzten Wochen entwickelt haben", sagte der Zweite Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, der "Frankfurter Rundschau". Heute wisse man, dass die Deregulierung nicht in eine gute Zukunft führe. Als Beispiel nannte er die Liberalisierung der Zeitarbeit: Leiharbeiter würden schlecht bezahlt und würden nun, im wirtschaftlichen Abschwung, als erste entlassen.

Deswegen erwarte er vom neuen SPD-Chef Franz Müntefering, "dass er auf die neuen Fragen die richtigen programmatischen Antworten gibt. Und das können nicht die gleichen sein wie in der Vergangenheit."

Der Chef der Linkspartei, Oskar Lafontaine, sieht die SPD ebenfalls unverändert auf dem falschen Weg. "Zwar erleben wir jetzt die Zeit der Wendehälse, und die Vorschläge der Linken werden in einer atemberaubenden Geschwindigkeit von allen Parteien übernommen, auch von der SPD", sagte Lafontaine der "Stuttgarter Zeitung". Solange jedoch die SPD gegen die Pendlerpauschale sei und sich für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan ausspreche, bleibe sie für die Linke "unglaubwürdig".

Ap/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(