Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) rechnet für 2011 mit deutlichen Einkommenszuwächsen bei den Beschäftigten. "Ich bin der festen Überzeugung, dass das Lohnniveau in diesem Jahr spürbar steigen wird. Schon allein deshalb, weil weniger Arbeitskräfte zur Verfügung stehen", sagte von der Leyen der "Saarbrücker Zeitung". Die in Tarifverhandlungen üblicherweise vorgebrachte Drohung mit Massen anderer Bewerber funktioniere immer seltener. "Vor drei Jahren hat die Politik noch für Lehrstellen geworben. Heute sind viele davon verwaist, weil Bewerber fehlen", sagte sie. Diese Entwicklung werde auch das Lohngefüge zugunsten der Beschäftigten verändern.
Die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns lehnte die Arbeitsministerin erneut ab: "Das Argument, die sogenannten Aufstocker - also die Beschäftigten, die ergänzend Hartz IV erhalten - gäbe es durch einen Mindestlohn nicht, ist definitiv falsch." Von den Aufstockern würden rund drei Viertel in Teilzeit arbeiten, wovon man zwar tatsächlich nicht leben könne. Eine Erhöhung der Stundenlöhne würde aber nicht viel an der Situation ändern, argumentierte von der Leyen. "Wenn es nicht reicht, liegt es zumeist daran, dass eine Familie zu ernähren ist, nicht an der Höhe der Stundenlöhne."
Für weitere branchenspezifische Mindestlöhne zeigte sich die CDU-Politikerin dagegen grundsätzlich offen. Zu begrüßen seien Lohnuntergrenzen, die Arbeitgeber und Gewerkschaft einer Branche selbst aushandelten und die dann von der Politik - wie kürzlich für den Pflegebereich geschehen - für allgemeinverbindlich erklärt würden. "Das ist der richtige Weg", sagte von der Leyen. Die allermeisten Branchen seien durch ihr Tarifgefüge geschützt.
Handlungsbedarf besteht nach Ansicht der Ministerin bei der Zeitarbeit, wo "ein Import ausländischer Billigtarifverträge nach Deutschland" drohe. "Stundensätze von drei bis vier Euro würden die Lohnspirale tatsächlich nach unten drücken. Deshalb plädiere ich für eine Lohnuntergrenze in der Zeitarbeit." Der Koalitionspartner FDP lehnt dies aber ab.
