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Fragen an den SPD-Verteidigungsexperten Arnold "Es wurde alles glatt abgebügelt"


Aufgebrochene Feldpost, Todesfälle auf der "Gorch Fock" und in Afghanistan - Karl-Theodor zu Guttenberg hat viel zu erklären. Hat er das Parlament hingehalten? stern.de sprach mit Rainer Arnold, SPD, Mitglied des Verteidigungsausschusses.

Herr Arnold, eine der Schlagzeilen heute lautet: "Ernstfall für zu Guttenberg". Sehen Sie das auch so?
Der Verteidigungsminister ist in der Wirklichkeit gelandet. Jetzt kann er nicht länger schöne Bilder von sich produzieren lassen, jetzt muss er sich um die Probleme der Bundeswehr ernsthaft kümmern.

Was ist Ihr zentraler Vorwurf? Hat das Verteidigungsministerium die Wahrheit verschleiert?
Alle drei Vorgänge, um die es geht - Tod des Soldaten, Schnüffelei in der Feldpost, Meuterei auf der "Gorch Fock" - haben eines gemeinsam: Der Bundestag ist unzureichend, teilweise auch falsch unterrichtet worden. Erst seit es öffentlichen Druck gibt, wird entschlossen ermittelt. Die Frage nach der Meuterei zum Beispiel habe ich schon Anfang Dezember im Verteidigungsausschuss gestellt. Da wurde alles glatt abgebügelt.

Wann hat der Verteidigungsausschuss erstmals davon gehört, dass der tödliche Schuss in Afghanistan von einem Kameraden kam? Stimmt es, dass Staatssekretär Thomas Kossendey noch am Mittwoch dieser Woche das nicht gesagt hat?
Er hat die nebulöse Antwort gegeben, der Schuss sei beim Waffenreinigen eines Kameraden ausgelöst worden. Das hat die Bundeswehr stets auch in den Wochen zuvor behauptet. Jetzt müssen wir davon ausgehen, dass fahrlässiges Hantieren oder ein Spielchen mit Waffen die Ursache ist.

Die Kontrolle der Feldpost - wie muss man sich das erklären? War das eine Schnüffelei des Militärischen Abschirmdienstes?
Es gibt bisher überhaupt keine Erklärung für diesen Vorgang. Wir wollen natürlich wissen, ob hier eine systematische Öffnung der Feldpost stattgefunden hat. Bis jetzt ist alles völlig undurchsichtig.

Was steckt hinter der Meuterei auf der "Gorch Fock"?
Was die so genannte Meuterei auf der "Gorch Fock" betrifft: Diesen Vorwurf hat die Schiffsführung erhoben! Niemand anderes. Natürlich ist es keine Meuterei, wenn Offiziersanwärter ein Gespräch mit dem Schiffskommandanten suchen. Es ist sogar ihre Pflicht, auch gegenüber einem Kapitän, wenn die Prinzipien der inneren Führung verletzt werden oder gar rechtswidrige Befehle gegeben werden. Da muss der Verteidigungsminister zügig ermitteln und eingreifen. Er trägt doch die politische Verantwortung.

Macht der Wehrbeauftragte, der die Fälle bekannt gemacht hat, zu viel Reklame für sich, wie einige behaupten? Er ist schließlich FDP-Mann, und zu Guttenberg ist bei den Liberalen wenig beliebt, weil er so populär ist.
Nein, Herrn Königshaus ist nichts vorzuhalten. Er muss sein Amt parteipolitisch neutral wahrnehmen, und das tut er auch. Der Wehrbeauftragte ist qua Amt der Sensor des Parlaments in die Bundeswehr. Und er hat über alle aktuellen Vorgänge korrekt und ausführlich das Ministerium und das Parlament unterrichtet. So wie es auch seine Aufgabe ist.

Hans Peter Schütz

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