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"Euro-Hawk"-Affäre Untersuchungsausschuss hört erste Zeugen


Bis September will ein Untersuchungsausschuss das Debakel um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" aufklären. Ein Mitglied legt Verteidigungsminister de Maizière bereits den Rücktritt nahe.

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Drohnen-Affäre beginnt am heutigen Montag in Berlin mit der Befragung von Zeugen. Der Ausschuss soll klären, warum das Milliardenprojekt zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" in einem solchen Debakel enden konnte - und warum das Verteidigungsministerium es nicht früher gestoppt hat. Nach einem Zeitungsbericht soll Minister Thomas de Maizière (CDU) bereits im Frühjahr 2012 über massive Probleme informiert gewesen sein.

Die SPD forderte schon vor Beginn der Befragungen den Rücktritt von de Maizière. "Nachdem sichtbar wurde, dass der Minister das Parlament und die Öffentlichkeit belogen hat, bin ich der Auffassung, dass er nicht mehr haltbar ist", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold im ZDF-"Morgenmagazin".

"So darf ein Minister mit der Wahrheit nicht umgehen", sagte Arnold. De Maizière habe das "Vertrauen verspielt", das für sein Amt erforderlich ist.

Auch der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner legte de Maizière den Rücktritt nahe. Lindner sagte der "Berliner Zeitung", damit würde sich der Minister "selbst einen Gefallen tun". Er gehe nicht davon aus, dass de Maizière die Widersprüche vernünftig aufklären könne. "Meine Vermutung ist, dass noch mehr ans Tageslicht kommen wird", sagte Lindner, der dem Untersuchungsausschuss angehört. "Wer vor dem Parlament die Unwahrheit sagt, ist in der Regel nicht mehr tragbar."

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, warnte den Untersuchungsausschuss davor, sich zu sehr auf die Rolle von de Maizière zu konzentrieren. Das Kernproblem liege in der Frage, warum es binnen sechs Jahren nicht gelungen sei, die Hindernisse zur Flugzulassung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" aus dem Weg zu räumen, sagte Kujat der "Rheinischen Post". "Es wäre den Schweiß der edlen Parlamentarier wert, die Sachprobleme zu lösen."

Bis Ende Juli sollen in sechs Sitzungen 19 Zeugen darüber Auskunft geben, wie das Projekt zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne so katastrophal scheitern konnte. Zunächst sind Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sowie die ehemaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Franz Josef Jung (CDU) geladen. De Maizière soll den Abgeordneten dann am 31. Juli Auskunft geben. Anfang September will sich der Bundestag in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen. Am 22. September wird ein neuer Bundestag gewählt.

Zwölf Jahre wurde die Drohne "Euro Hawk" geplant und gebaut. Erst als das Projekt schon mehr als eine halbe Milliarde Euro verschlungen hatte, wurde es im Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt.

kng/DPA DPA

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