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Frank-Walter Steinmeier: Der Kanzler-Flüsterer

Wenn das Kabinett am Wochenende wieder auf Schloss Neuhardenberg tagt, steckt dahinter Frank-Walter Steinmeier. Er ist Schröders wichtigster Kopf - und mitverantwortlich für das Regierungschaos.

Keiner ist dem linken Ohr des Kanzlers näher als der Mann mit dem silberweißen Schopf. Ein ums andere Mal flüstert er dem Regierungschef zu. Wie gern wüssten die Minister am Kabinettstisch, was da getuschelt wird. Oder er schiebt Gerhard Schröder kleine Zettelchen zu. Nicht selten gerät dann das vortragende Kabinettsmitglied ins Stottern. Habe ich was Falsches gesagt? Stimmen meine Zahlen nicht? Redet Edelgard Bulmahn, dann plaudern die beiden Herren zuweilen halblaut miteinander. Dann kennt die Bildungsministerin mal wieder ihren Stellenwert im Kanzlerteam.

Dass er sich auf Selbstinszenierung versteht, würde Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier vermutlich nicht einmal unter Folter eingestehen. Aber der Mann, der am Tisch der Macht zur Linken Gerhard Schröders sitzt und damit, wiewohl nur beamteter Staatssekretär, nach Sitzordnung auf Ranghöhe mit Außenminister Josef Fischer, pflegt sie gekonnt. Er weiß, dass die Flüsterei für andere verletzend wirken kann.

Ein Schwerdenker der Politik

Nach Kabinettssitzungen verweilt er noch einige Augenblicke, die Minister beugen sich zu ihm herab, blättern ihm ihre Akten auf. So gibt er seine Lieblingspose: Schwerdenker der Politik. Wer etwas von ihm will, muss den Rücken beugen. Oder sich an ihn drängeln, wenn er im Reichstag die wenigen Meter vom SPD-Fraktionssaal zum Lift geht, was sich dadurch zuweilen eine halbe Stunde hinzieht. Beim Sommerfest des SPD-Blatts "Vorwärts" genoss er, wie die Genossen ihn lauernd umkreisten, um für ein paar Sekunden sein Gehör zu finden. Was er liebt, sind Fotos, die von Kanzlernähe künden und von Unentbehrlichkeit. So wie jenes vom Juni vergangenen Jahres, als er hemdsärmelig mit Schröder unter einem mächtigen Ahorn am ovalen Kabinettstisch im Park des brandenburgischen Schlosses Neuhardenberg posierte.

Steinmeier hatte die Idee gehabt, sich dorthin zurückzuziehen, das Vorziehen der Steuerreform zu beschließen, um im geschichtlichen Schatten des preußischen Staatsreformers Karl August von Hardenberg Schröder den Reformkanzler geben zu lassen: "Das Land muss sich erneuern, das Land muss sich bewegen."

Am Wochenende wiederholt sich das Schauspiel. Der Ich-habe-endlich-verstanden-Kanzler will vor dem Sommerloch Reformwillen demonstrieren - als Warnung an alle, die in der politikfreien Zeit am Programm seiner Agenda 2010 herumzumäkeln trachten. Das neue Signal von Neuhardenberg soll sein: alles unter Kontrolle, alles im Griff.

Der Kanzler vertraut nur "dem Frank"

Wieder wird Steinmeier dort zur Linken des Kanzlers sitzen - als Impulsgeber, der Veränderungen empfiehlt, Lösungen ausarbeitet und mit einem politischen Netzwerk absichert. Als der Mann, der unlängst öffentlich den Ritterschlag erhielt, weil der Kanzler im ZDF bei "Kerner" bekannte, dass er, außer seiner Doris natürlich, überhaupt nur zwei Menschen uneingeschränkt vertraut - seiner Büroleiterin Sigrid Krampitz und "dem Frank".

In der SPD werden jedoch - der Auszeichnung zum Trotz - zur Person Steinmeier zunehmend kritische Fragen gestellt. Ist der Vertraute des Kanzlers, wenn schon sein Alter Ego, dann nicht auch Mitverantwortlicher? Für Mitgliederschwund, demoskopischen Absturz, für Frust und Wut und Resignation in den Ortsvereinen. Der Chefberater wird in die Verantwortung genommen für Pfuschpolitik der Regierung. Weshalb koordiniert er nur ihre Pannen, anstatt für eine herzeigbare Performance zu sorgen?

"Der Unersetzliche", titelte einmal die "Süddeutsche Zeitung", die "Zeit" rühmte ihn gar als "Dr. Makellos". Das war einmal. Einige denken bei Steinmeier inzwischen eher an den Consigliere, den Mario Puzo in " Der Pate" beschreibt. An die allwissende graue Effizienz in der Regierungszentrale, umgeben von einem Corleone-Clan, der dem Chef die Wünsche von den Lippen abliest, keinen Widerspruch wagt und beflissen seinen Willen exekutiert. Auch so ein Klischee, seufzt der 48-Jährige bei solcher Anmutung. "Wenn Sie das auf mein Haar beziehen, dann stimmt das schon." Kritiker beeindruckt das Dementi nicht. "Im Kanzleramt hustet heute keine Maus mehr, ohne dass Steinmeier es erlaubt hat", sagt einer, der den Kanzleramtschef lange aus nächster Nähe beobachten konnte. In der Machtzentrale wirke ein byzantinischer Apparat, sein Chef umgebe sich mit "buckelnden Zwergen".

Desatröse Ergebnisse durch Schröders Politikstil

Längst vorbei auch die Tändeleien aus den Tagen der rot-grünen Flitterwochen. Dass er den "schönsten Job, den die Republik zu vergeben habe", ausübe, sagt Steinmeier nicht mehr. Weggepackt der aufziehbare Blechclown, den er in seinem Amtszimmer wuseln und stolpernde Pirouetten drehen ließ. Zu nahe liegen da Assoziationen zu Schröders Politikstil. Zu desaströs dessen Ergebnisse: die SPD bei 24 Prozent (Forsa), wenn die Sonntagsfrage gestellt wird, absolutes Nachkriegstief. Rekordhochs beim Schuldenmachen und bei der Arbeitslosigkeit. Dauerkrach mit den Gewerkschaften. Eine Partei links der SPD in Vorbereitung. Da mag der Kanzler vor Journalisten noch so launig-breitspurig den Reformer geben, den kein Widerstand umwerfen wird, nicht einmal eine Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen im nächsten Jahr.

Die Nachfragen gehen schon an die richtige Adresse. Steinmeier hat die zahllosen Kurswechsel des Kanzlers nicht verhindert, dessen Einlagen als Mode-Geck, das endlose Chaos seiner politischen Entscheidungsfindung, mal als "Konsens-Kanzler", mal als "Genosse der Bosse", mitgetragen. Er will zwar seit langem erkannt haben, "wie reparaturbedürftig" die politischen Fundamente sind, "auf denen Stabilität und Wohlstand ruhten". Wenn es aber, wie er sagt, seit dem Start der Regierung Schröder um den "Wiedergewinn von Beweglichkeit in einer unbeweglich gewordenen Republik" ging, weshalb sind dann fast fünf Jahre vertrödelt worden, ehe mit der Agenda 2010 der Reformweg ernsthaft betreten wurde?

Zwar wurde das Reformprogramm unter Steinmeiers Regie geschrieben. Hier wurde er der so gern beanspruchten Rolle des Vordenkers gerecht. Aber das mildert den Vorwurf nicht, dass vier Jahre zu spät ausformuliert wurde, was beim Start der Regierung Schröder im Schröder-Blair-Papier schon angedacht war.

Ein Dienstleister der Macht

Von seiner Persönlichkeit her ist Steinmeier mehr Dienstleister der Macht als Macher. Zugleich aber grämt er sich, wenn andere ihn in die Schuhe des bloßen Administrators stellen, der lediglich glatt und geölt umsetzt, was andere vorgeben.

Die ihn gut kennen, erinnern sich, wie verbiestert er blickte, als Schröder vor Ohrenzeugen nach der Wahl 1998 in der Regierungs-Challenger auf dem Flug von Bonn nach Hannover befand: "Von den 50 guten Ideen, die Bodo jeden Tag hat, ist es deine Aufgabe, Frank, fünf umzusetzen." Ein Satz, der schmerzte. Zumal Kanzleramtsminister Bodo Hombach bis zu seiner Entsorgung zum EU-Beauftragten auf dem Balkan laut mit 220 Pfund Lebendgewicht durch die Flure des Kanzleramts gewalzt war und getönt hatte: "Ich bin der Chef, und Steinmeier ist der Staatssekretär."

Dass ihm Hombach damals vor die Nase gesetzt wurde, obwohl er glaubte, Schröders Wort ("Du musst das machen") für den Chefposten im Kanzleramt zu haben, ist die bisher einzige Niederlage in der Karriere des Frank-Walter Steinmeier gewesen. Geboren ist er in Brakelsieg im ostwestfälischen Lippeland, wie Schröder. Nach dem Jurastudium kam er nach oben wie ein Korken, den man unter Wasser loslässt. Fünf Jahre nur, dann war aus dem Medienreferenten der niedersächsischen Staatskanzlei ihr Chef geworden. Es war Steinmeier, sagen viele, der damals Niedersachsen regiert hat. Er fütterte den Ministerpräsidenten Schröder mit halbseitigen Aktennotizen, und der sagte: "Mach mal, Frank!"

Selbstbewusste Mitarbeiter quälen ihn

Selbst als alleiniger "Chef BK", so das Dienstkürzel für seine Position im Bundeskanzleramt, und damit Vorgesetzter von rund 500 Beamten, litt er Qualen unter allzu selbstbewussten Mitarbeitern. Dass Schröders außenpolitischer Berater Michael Steiner ohne Absprache mit ihm Zugang beim Kanzler gesucht und gefunden hatte, erhitzte den Mann bis zur Weißglut. Dass Steiner wegen einer grotesk aufgeblasenen Geschichte stolperte - er verlangte bei einem nächtlichen Tankstopp der Kanzlermaschine in Moskau lauthals nach Kaviar -, verdankt er Steinmeier.

Wolfgang Nowak, der ideenquirlige Chef der Planungsabteilung in der Regierungszentrale, musste - wie ihm von Steiner prophezeit - nach der Wahl 2002 ebenfalls gehen. Viel zu bunter Vogel, fand Steinmeier. Auch den weltläufigen, international renommierten Ökonomen Professor Klaus Gretschmann litt man auf Dauer nicht bei Hofe. Zu selbstständig, so die Kritik. Außerdem war er, wie Nowak, schon zu Hombachs Zeiten gekommen, was bei Steinmeier zum Stigma reichte. Und noch heute ist Ex-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin überzeugt, dass sie nicht über einen unbedachten Bush-Hitler-Vergleich gestolpert ist, sondern ihren Sturz einer Intrige der beiden Juristen Steinmeier und Otto Schily verdankt, die ihre selbstbewusste Amtsführung nicht länger ertrugen. Am früheren Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye hat Steinmeier stets dessen "Halbwissen" bekrittelt. Dessen Nachfolger Bela Anda gewährt er dennoch keinen Zutritt in den inneren Kreis um Schröder.

Zu Recht allerdings wird Steinmeier für seinen Einsatz allseits Respekt entgegengebracht. Ameisenfleiß treibt ihn um. Keine Hobbys, keine Zeit für Kino und Theater. Stets macht er im Kanzleramt das Licht aus. Ein Aktenfresser - wenngleich vielleicht einer, der in den Akten steckt, statt über ihnen zu stehen. Ein Urlaub, bei dem er nicht vorzeitig zurückgerufen werde, lästern Spötter, betrachte Steinmeier als misslungen. Sein Töchterchen glaubte lange: "Der Papa wohnt im Büro."

"Der Bursche hat schon was drauf"

"Der Bursche hat schon was drauf", räumt selbst CDU-Mann Volker Kauder ein, der bei einem Wahlsieg der Union 2006 Steinmeier im Kanzleramt beerben will. Andererseits sei nicht zu übersehen, dass handwerkliche Fehler zuhauf die Regierungsarbeit begleiteten. Kauders Schluss: Steinmeiers Koordination klappe nicht, weil sich seine Autorität aus der des Kanzlers ableite. Und die sei seit langem beschädigt. Und dass mit der Abgabe des SPD-Vorsitzes an Franz Müntefering die Abstimmungsprozesse noch komplizierter geworden sind, wird auch in Steinmeiers Umgebung eingeräumt.

Bevor Steinmeier ins Kanzleramt wechselte, hat er Rat bei Manfred Schüler gesucht, dem legendär tüchtigen Amtschef von Helmut Schmidt. Doch dessen Tips können kaum hilfreich gewesen sein. Denn Schmidt war ein Kopf-Kanzler, dessen Strategie sein Staatssekretär operativ umzusetzen hatte. Schröder ist ein Bauch-Kanzler, der einen kritisch-analytischen Kopf an seiner Seite bräuchte. Einen mit Mut zum Widerspruch, das vor allem.

Diesen Part hat Steinmeier jahrelang nicht geleistet. Hat das rot-grüne Chaosmanagement nicht verhindert. Widersetzte sich nicht, als Schröder nach dem Machtwechsel sogleich den von der Union zur Sanierung des Rentensystems bereits beschlossenen Demografiefaktor wieder kippte.War Kanzlers Pannenhelfer, anstatt ihn vor den Fettnäpfchen zu bewahren. Ließ zu, dass mit dem "Bündnis für Arbeit" nutzlos Zeit vertändelt wurde.

Frühwarnsystem Steinmeier hat oft nicht funktioniert

Wo war das Kanzleramt, als Rot-Grün nach dem Wahlsieg 2002 ohne langfristige Planung in die Koalitionsgespräche stolperte? Nichts war vorbereitet. Steinmeier machte mit, als überfällige politische Entscheidungen in Kommissionen ausgelagert wurden. "Der innovative Konsens bringt die Verhältnisse in Bewegung", predigte er - und verwaltete de facto den Stillstand. Zuweilen bremste er nicht einmal Schnapsideen wie die Ausbildungsplatzabgabe oder die Gleichstellung Alleinerziehender mit kinderlosen Singles. Das selbst ernannte Frühwarnsystem Steinmeier hat oft nicht funktioniert. Er wollte Krisen erst gar nicht entstehen lassen - und war doch fast pausenlos damit beschäftigt, Fehler glatt zu bügeln.

Mehrfach am Tag eilt Steinmeier aus seinem Büro im siebten Stock des Kanzleramts hinüber zu Schröder. Im Foyer passiert er dabei das Bild "Männer bei der Arbeit". Beim Blick darauf könnte dem Kanzleramtschef zuweilen sein Lieblingszitat in den Sinn kommen: "Jede Generation muss, wie Sisyphos, ihren Felsblock wälzen." Sein Felsblock heißt Schröder. So gesehen hat er den richtigen Job. Denn er gehört zu den Menschen, denen ihr Leiden an der Unfähigkeit anderer Befriedigung bereitet.

Hans Peter Schütz / print