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FRIEDENSTRUPPE: 1000 Bundeswehr-Soldaten für Afghanistan

Die Bundeswehr wird sich voraussichtlich mit knapp 1000 Soldaten an einer internationalen Schutztruppe für Afghanistan beteiligen. Eine endgültige Enscheidung soll noch vor Weihnachten fallen.

Erste Bundeswehr-Soldaten für eine internationale Schutztruppe für Afghanistan könnten bereits zu Weihnachten ihren Einsatz starten, ließ sich aus Koalitionskreisen vernehmen. Bis Weihnachten werde ein Bundeswehr-Vorauskommando nach Afghanistan reisen, das den Einsatz weiterer Bundeswehr-Soldaten vorbereiten werde. Wenn der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) bald ein Mandat für eine Schutztruppe beschließe, könnte schon bald klar sein, welche Soldaten und wie viele ausgebildet und nach Afghanistan entsendet würden.

Die Bundeswehr wird sich »in geeigneter Form« beteiligen

Man werde sich mit knapp 1000 Soldaten an der Schutztruppe für Afghanistan beteiligen. Die Bundeswehr werde aber nicht die Führung des Einsatzes zum Schutz Kabuls und der neuen afghanischen Regierung übernehmen. US-Diplomaten zufolge wird Großbritannien die Führung und Organisation der Truppe zufallen. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte am Montagabend gesagt, Deutschland werde sich in »geeigneter Form« an einer Schutztruppe beteiligen, wenn dies gewünscht werde. Die Truppe müsse jedoch mit einem »glasklaren Mandat« ausgestattet sein.

Ob in dieser Woche eine Entscheidung fällt, ist offen

Derzeit verhandelt der UNO-Sicherheitsrat über die Ausgestaltung des UNO-Mandats für die Soldaten. Ob noch in dieser Woche eine Entscheidung fällt, ist offen. Der Bundestag geht diesen Freitag in die Winterpause und kommt erst Ende Januar zu einer regulären Sitzung zusammen. Eine Sondersitzung wird in der Koalition aber nicht als problematisch angesehen.

Scharfe Kritik zum Thema kommt hingegen aus den Reihen der Opposition: CSU-Landesgruppenchef Michael Glos kritisierte Schröder. »Man kann nicht in Berlin mit der PDS regieren und mit der Union die Leute nach Afghanistan schicken«, sagte Glos. Er forderte Schröder auf, sich außenpolitisch und bündnispolitisch für eine Linie zu entscheiden.

Auch die Grünen sprachen sich für eine Beteiligung aus

Dass sich Deutschland an der erwarteten UN-Truppe beteiligen solle, ist nach Angaben von SPD-Generalsekretär Franz Müntefering im SPD-Präsidium unstrittig. Auch Parteirat und Bundesvorstand der Grünen sprachen sich grundsätzlich für die Beteiligung an einer Afghanistan-Friedenstruppe unter UN-Mandat aus.