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Führungsdebatte bei den Liberalen CDU hofft auf stabile FDP


Die CDU hofft nach der FDP-Führungsdebatte auf Stabilität bei ihrem Koalitionspartner. Trotz der Diskussionen sei die Handlungsfähigkeit der schwarz-gelben Koalition gewährleistet. Peter Altmaier, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, betonte, man wolle weiter gut mit der FDP zusammenarbeiten. Für Spekulationen gebe es keinen Grund.

Die Handlungsfähigkeit der schwarz-gelben Koalition sieht die CDU trotz der FDP-Personaldebatte gewährleistet. Man sehe das schon an der Sitzung des Koalitionsausschusses am Abend, bei der routinemäßig wichtige Fragen besprochen werden würden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Altmaier (CDU), am Dienstag in Berlin. Die Christdemokraten freuten sich über jeden Schritt, der zur Stabilität der Liberalen beitrage, ergänzte er mit Blick auf die erwarteten Personalentscheidungen bei der FDP.

Seine Partei habe Respekt davor, dass die FDP mit ihrem Personalwechsel die Herausforderungen annehme, sagte Altmaier. Er hoffe, dass die Gremiensitzungen der FDP am Nachmittag zur Klärung von Kandidaturen und Verantwortlichkeiten führten. "Alle die, die auf Auflösung spekulieren, sind nicht so gut informiert", sagte der CDU-Politiker. Die CDU "begrüßt alles, was dazu führt, dass die FDP sich in der ganzen Breite der Politik zu einer Wahrnehmung ihrer Verantwortlichkeit befähigt wird".

Auf die Frage, ob der als Nachfolger Guido Westerwelles als FDP-Chef gehandelte Gesundheitsminister Philipp Rösler aus seiner Sicht ein Leichtgewicht sei, sagte Altmaier, jeder müsse sich aufs Neue in seinen Ämtern bewähren. Die Arbeit Westerwelles wollte er nicht kommentieren: Es sei guter Stil, dass ein Koalitionspartner nicht die Qualifikation des anderen für Ämter zensiere.

Altmaier betonte, die CDU werde weiterhin gut mit der FDP zusammenarbeiten. Es gebe keine Alternative zu der bestehenden Koalition. Mit Blick auf die Grünen sagte er, es gebe keinen Grund, jetzt Koalitionsspekulationen zu beginnen.

cjf/DPA DPA

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