Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Einsatz von BND-Agenten während des Irakkrieges erneut bekräftigt. "Dafür gab es gute Gründe", sagte der SPD-Politiker vor seinem Auftritt im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. Die BND-Mitarbeiter hätten unabhängige Informationen über den Kriegsverlauf liefern können, sagte der Außenminister. Ihre Informationen seien unter anderem die Basis für die Unterrichtung des Deutschen Bundestages über den Irakkrieg gewesen. "Ich halte das auch nach wie vor für richtig. Ich werde das selbstbewusst vor dem Ausschuss vertreten."
Steinmeiers Stellungnahme vor dem Ausschuss war die erste förmliche Befassung des Bundestages mit den umstrittenen Aktionen der BND-Mitarbeiter im Irak. Für Freitag ist eine Plenardebatte auf der Tagesordnung, für die Steinmeier eigens eine Nahostreise verkürzt hat. Später soll sich dann auf Antrag der Opposition ein Untersuchungsausschuss damit befassen, der aber noch förmlich genehmigt werden muss.
