Hamburg Nach dem Schill-Schock


Gesprächsstoff gibt es derzeit genug im Hamburger Rathaus: ein geouteter Bürgermeister, ein schamloser Ex-Innensenator, eine Schill-Partei ohne Schill.

Die Wogen glätten sich nur sehr langsam. Der spektakuläre Rauswurf von Innensenator Ronald Schill und sein Auftritt vor der Presse ist auch am Tag danach in der Hansestadt Thema Nummer Eins. Gesprächsstoff gibt es genug: Zoff im Hamburger Rathaus, ein geouteter Bürgermeister, ein offenbar schamloser ehemaliger Innensenator, eine Schill-Partei ohne Schill: "Verrat und Erpressung" macht etwa die "Hamburger Morgenpost" im Rathaus aus. Den Kiosken gehen an diesem Morgen ziemlich rasch die Lokalzeitungen aus.

Enttäuscht von den Parteifreunden

Schill selbst gibt sich betont gefasst. "Mir geht es den Umständen entsprechend gut", erklärt er auf Anfrage. Seinen Schreibtisch in der Innenbehörde habe er gleich nach seiner Entlassung am Dienstag geräumt. "Ein bisschen" enttäuscht sei er von seinen Parteifreunden, betont er. Denn dass die Fraktion sich zu Gunsten des Fortbestands der Koalition von ihm distanzieren wird, scheint ihm klar zu sein. "Wenn der Bürgermeister sagt, er will mich nicht als Vorsitzenden, dann wird sich die Fraktion dem fügen", betont er. So seien nun mal die Machtverhältnisse.

Schills verzichtet auf Fraktionsvorsitz

Bürgerschaftsabgeordnete der «Partei Rechtsstaatlicher Offensive» haben Schills angekündigten Verzicht auf den Fraktionsvorsitz begrüßt. Der Innenpolitische Sprecher Frank-Michael Bauer bezeichnete Schills Ankündigung als "gute und weise Entscheidung". Damit seien die Weichen gestellt für eine erfolgreiche Arbeit der Koalition.

Nockmann soll Schill-Nachfolger werden

Der bisherige Büroleiter des entlassenen Hamburger Innensenators Ronald Schill, Dirk Nockemann, soll neuer Innensenator der Hansestadt werden. Das beschloss die Bürgerschaftsfraktion der Schill-Partei mit großer Mehrheit am Mittwochabend in Hamburg, teilte der Fraktionsvorsitzende Norbert Frühauf mit. Nockemann habe sich einen Tag Bedenkzeit ausgebeten, ob er für dieses Amt zur Verfügung stehe und wolle seine Entscheidung am Donnerstagabend bekannt geben.

Koalition vorerst gerettet

Auch wenn die Hamburger Mitte-Rechts-Koalition damit vorerst gerettet ist - Experten sagen der Schill-Partei ohne ihre Galionsfigur keine große Zukunft voraus. Schill habe in der Bürgerschaftswahl fast 20 Prozent der Stimmen bekommen, sagte die Hamburger Politikwissenschaftlerin Christine Landfried am Mittwoch im WDR. "Das war nicht die Partei, das war die Person." Wenn Schill keine große Rolle mehr spiele, "wird auch diese Partei in Zukunft keine große Rolle in Hamburg mehr spielen können". Trotzdem rechne sie damit, dass die Koalition vorerst weiter bestehen werde, fügte Landfried hinzu.

Kreis potentieller Nachfolger ist klein

Dass Schill aus der Partei heraus schwer zu ersetzen ist, wurde am Mittwoch schnell klar. Der Kreis der möglichen Nachfolger ist begrenzt. Nachdem Bausenator und Schill-Bundesvorsitzender Mario Mettbach, der vermutlich neuer Zweiter Bürgermeister wird, abgewunken hat, bleibt im Grunde nur der Fraktionsvorsitzende Norbert Frühauf für den Posten des Innensenators übrig. Zu den Spekulationen wollte der sich bis zur Fraktionssitzung am späten Mittwochnachmittag nicht äußern.

"Innere Sicherheit nicht mein Thema"

Doch der Rechtsanwalt hatte noch kurz nach der Wahl erklärt: "Die innere Sicherheit ist nicht mein Thema". Ein leidenschaftlicher Verbrechensbekämpfer wie Schill dürfte das ehemalige CDU-Mitglied also nicht werden. Schill sagt dazu: "Mag sein, dass in der Innenbehörde die Dynamik ein bisschen nachlassen wird." Immerhin hat er selbst Frühauf als geeigneten Nachfolger ins Gespräch gebracht.

Ole von Beust Sieger des Debakels

Im Moment sieht alles danach aus, dass Ole von Beust als Sieger aus der Geschichte hervorgeht. Nur wenige fragen sich, warum der Bürgermeister Schills Eskapaden und rechtspopulistische Ausfälle so lange duldete - bis er selbst angegriffen wurde. Dass Schill die "charakterliche Eignung" für ein Senatorenamt fehlt, war vielen Beobachtern spätestens seit seiner Bundestagsrede vor einem Jahr klar, in der er eigentlich über die Flutopfer reden sollte, in Wirklichkeit aber Stimmung gegen Ausländer machte.

Schill-Partei droht das Vergessen

Nach Schills Abgang stellt sich automatisch die Frage nach den großen Zielen der Partei. Nicht umsonst verweisen Partei-Kreise auf die "gelungene Sacharbeit" etwa in den Kommunalparlamenten oder in kleineren Projekten, für die es sich lohne, die Koalition fortzusetzen. Aber kleine Erfolge führen selten zu Wahlerfolgen. Für Landfried jedenfalls ist die Schill-Partei eine "Hamburgensie", die sich bald erledigt haben wird: "Bei den nächsten Wahlen wird meines Erachtens diese Partei in Vergessenheit fallen." Mit ihrem Gründer geht den Parteimitgliedern die einzige große Gemeinsamkeit verloren. Fraktionsmitglied Ilona Kasdepke hatte es kurz nach der Bürgerschaftswahl auf den Punkt gebracht: "Wichtig ist, dass wir alle zusammenhalten: Schließlich hatten wir alle ein Ziel - einen Innensenator Schill."


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