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Hogesa: Gericht erlaubt Hooligan-Kundgebung in Köln

Vor einem Jahr gab es in Köln bei einer Demonstration heftige Straßenschlachten zwischen der Polizei und Anhängern der Gruppe "Hooligans gegen Salafisten". Nun dürfen sich Hooligans und Rechtsextreme erneut zu einer Kundgebung treffen - allerdings mit Einschränkungen.

Mitglieder von Hogesa (Hooligans gegen Salafisten) bei einer Pegida-Demonstration in Wuppertal

Mitglieder von Hogesa bei einer Pegida-Demonstration in Wuppertal

Ein Jahr nach den Hooligan-Krawallen in Köln können sich am Wochenende Hooligans und Rechtsextreme erneut in der Domstadt versammeln. Das Oberverwaltungsgericht Münster entschied am Mittwoch, eine Kundgebung an einem festen Ort ohne Demonstrationszug dürfe abgehalten werden. Es wies damit eine Beschwerde des Kölner Polizeipräsidenten gegen eine gleichlautende Entscheidung des Verwaltungsgericht Köln zurück. Der Beschluss ist unanfechtbar.

Die Organisatoren der Kundgebung hatten für den kommenden Sonntag zunächst einen Demonstrationszug und eine Kundgebung unter dem Motto "Köln 2.0 - friedlich und gewaltfrei gegen islamistischen Extremismus" angemeldet. Die Polizei untersagte beides und verwies dabei auch auf die Ereignisse im vergangenen Jahr. Bei einem Aufmarsch der Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" (Hogesa) am 26. Oktober 2014 am Kölner Hauptbahnhof hatte es schwere Ausschreitungen gegeben, bei denen fast 50 Polizisten verletzt wurden. Die Polizei befürchtete nun eine Neuauflage der Krawalle.

Kein Demonstrationszug

Die Anmelder der Demo zogen vor Gericht und hatten in der vergangenen Woche bereits teilweise Erfolg. Das Verwaltungsgericht Köln entschied, eine Kundgebung an einem festen Ort dürfe stattfinden. Allerdings sei der Demonstrationszug zu untersagen. Die Organisatoren hätten sich nicht klar von den Gewalttätigkeiten im vergangenen Jahr distanziert, zudem werde die Versammlung ausdrücklich als "Hommage" an die damalige Hogesa-Demonstration und als "Köln 2.0" bezeichnet, erklärte das Gericht.

Mit seiner Beschwerde gegen die Entscheidung scheiterte nun der Kölner Polizeipräsident in Münster. Die Gewalteskalation im Oktober 2014 sei "gerade während des Aufzugs" der Demonstranten geschehen - dagegen habe "eine lediglich ortsgebundene Kundgebung einen wesentlich anderen Gefährdungscharakter", hieß es in einer Mitteilung des Oberverwaltungsgerichts. Eine Veranstaltung an einem festen Ort sei sowohl vom Veranstalter "als auch - soweit erforderlich - von der Polizei" besser zu kontrollieren.

     

car / AFP