Impfpflicht Zwischen ethischen Fragen und Parteipolitik: Die Ausgangslage vor der ersten Debatte im Bundestag

Scholz im Bundestag
Scholz am 12. Januar im Bundestag
© Geisler-Fotopress/Kern
Der Streit um die Impfpflicht spaltet die Ampelkoalition. Deswegen entscheiden schon längst nicht mehr nur die besten Argumente. 

Kommt die Impfpflicht nun? Oder doch nicht? Niemand kann das heute sicher sagen. Es ist eine Diskussion im Nebel. Darin schemenhaft zu erkennen: Ein Termin Ende März, dann soll der Bundestag abstimmen. Heute kommen die Abgeordneten nun zu einer ersten Orientierungsdebatte im Plenum zusammen. Über konkrete Anträge wird dabei noch nicht gesprochen.

Bei der Debatte um die Impfpflicht geht es um hohe Werte wie die körperliche Unversehrtheit. Vor allem aber geht es um Politik. Um Macht. Um den Zusammenhalt der neuen Koalition. Da liegt der Sumpf, aus dem der Nebel steigt.


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