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"Pegida"-Aufmärsche Innenminister verurteilen Anti-Islam-Demonstrationen


Immer mehr Menschen demonstrieren gegen eine angebliche "Islamisierung des Abendlandes". Die Innenminister wollen rechte Hintermänner demaskieren - aber auch die Sorgen der Bürger ernst nehmen.

Angesichts des Zulaufs für die Anti-Islam-Bewegung "Pegida" warnen die Innenminister von Bund und Ländern vor zunehmender islam- und ausländerfeindlicher Hetze. "Wir spüren schon, dass das gesellschaftliche Klima in Deutschland rauer wird", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Viele Menschen seien in Sorge, und "Pegida" missbrauche das. Fakt sei: "Es droht keine Islamisierung der ganzen deutschen Gesellschaft." Die allermeisten Muslime seien integriert, sagte De Maizière zum Abschluss der Innenminister-Herbsttagung.

Pegida-Demonstration mit rund 10.000 Teilnehmern

"Pegida" steht für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes". Die Bewegung hat ihren Ursprung in Dresden. An ihrer wöchentlichen Demonstration für eine strengere Asylpolitik hatten sich zuletzt rund 10.000 Menschen beteiligt, so viele wie noch nie.

Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteile solche Tendenzen aufs Schärfste, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz in Berlin. Sie betonte zugleich, die Zuwanderung und die steigenden Asylbewerberzahlen beschäftigten die Bevölkerung. Die Regierung müsse dies ernst nehmen. Bundespräsident Joachim Gauck sagte beim Besuch eines Flüchtlingshilfevereins in Magdeburg, solche "Chaoten und Strömungen, die wenig hilfreich sind", sollten nicht so viel Beachtung finden.

Bürger fühlen sich fremd im eigenen Land

De Maizière hatte sich in den ARD-"Tagesthemen" aber auch dafür ausgesprochen, die Sorgen der Demonstranten ernst zu nehmen. Er wies auf eine Studie hin, die belege, dass sich ein Teil der Bürger wie Fremde im eigenen Land fühlten. "Diese Sorgen müssen wir ernst nehmen, damit müssen wir uns auseinandersetzen."

Der IMK-Vorsitzende, Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger, sagte, "Pegida" zeige auf erschreckende Weise, wie Rechtsextremisten Demonstrationen für ihre Zwecke missbrauchten. "Wir müssen diese Aufwiegler demaskieren", forderte er.

Über Stimmungsmache gegen Flüchtlinge zeigten sich die Minister empört. Diese Menschen hätten schon alles verloren und müssten Hilfe bekommen anstatt angefeindet zu werden.

yps/DPA DPA

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