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"Pegida"-Aufmärsche: Innenminister verurteilen Anti-Islam-Demonstrationen

Immer mehr Menschen demonstrieren gegen eine angebliche "Islamisierung des Abendlandes". Die Innenminister wollen rechte Hintermänner demaskieren - aber auch die Sorgen der Bürger ernst nehmen.

Familienfoto der Innenminister vor dem Dom in Köln

Familienfoto der Innenminister vor dem Dom in Köln

Angesichts des Zulaufs für die Anti-Islam-Bewegung "Pegida" warnen die Innenminister von Bund und Ländern vor zunehmender islam- und ausländerfeindlicher Hetze. "Wir spüren schon, dass das gesellschaftliche Klima in Deutschland rauer wird", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Viele Menschen seien in Sorge, und "Pegida" missbrauche das. Fakt sei: "Es droht keine Islamisierung der ganzen deutschen Gesellschaft." Die allermeisten Muslime seien integriert, sagte De Maizière zum Abschluss der Innenminister-Herbsttagung.

Pegida-Demonstration mit rund 10.000 Teilnehmern

"Pegida" steht für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes". Die Bewegung hat ihren Ursprung in Dresden. An ihrer wöchentlichen Demonstration für eine strengere Asylpolitik hatten sich zuletzt rund 10.000 Menschen beteiligt, so viele wie noch nie.

Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteile solche Tendenzen aufs Schärfste, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz in Berlin. Sie betonte zugleich, die Zuwanderung und die steigenden Asylbewerberzahlen beschäftigten die Bevölkerung. Die Regierung müsse dies ernst nehmen. Bundespräsident Joachim Gauck sagte beim Besuch eines Flüchtlingshilfevereins in Magdeburg, solche "Chaoten und Strömungen, die wenig hilfreich sind", sollten nicht so viel Beachtung finden.

Bürger fühlen sich fremd im eigenen Land

De Maizière hatte sich in den ARD-"Tagesthemen" aber auch dafür ausgesprochen, die Sorgen der Demonstranten ernst zu nehmen. Er wies auf eine Studie hin, die belege, dass sich ein Teil der Bürger wie Fremde im eigenen Land fühlten. "Diese Sorgen müssen wir ernst nehmen, damit müssen wir uns auseinandersetzen."

Der IMK-Vorsitzende, Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger, sagte, "Pegida" zeige auf erschreckende Weise, wie Rechtsextremisten Demonstrationen für ihre Zwecke missbrauchten. "Wir müssen diese Aufwiegler demaskieren", forderte er.

Über Stimmungsmache gegen Flüchtlinge zeigten sich die Minister empört. Diese Menschen hätten schon alles verloren und müssten Hilfe bekommen anstatt angefeindet zu werden.

yps/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(