Kurz vor Ablauf der Frist hat Mohammad Hadi Mofatteh, der Leiter des als extremistisch eingestuften und verbotenen Islamischen Zentrums Hamburg (IZH), Deutschland verlassen. Der 57 Jahre alte schiitische Geistliche sei am Dienstagabend freiwillig ausgereist, teilte die Hamburger Innenbehörde mit. Damit hat er knapp zwei Wochen nach seiner Ausweisungsverfügung das Land verlassen, kurz vor Fristablauf am Mittwochabend. Er dürfe nun in den kommenden 20 Jahren nicht mehr nach Deutschland zurückkehren, andernfalls drohe ihm eine Haftstrafe, hieß es.
Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) erklärte: "Mit dem ehemaligen Leiter des IZH haben wir einen der prominentesten Islamisten Deutschlands ausgewiesen." Dass Mofatteh das Land verlassen habe, sei eine gute Nachricht für die Sicherheit in Deutschland.
Mofatteh gilt als Stellvertreter des Obersten Führers des Iran
Vor der Ausweisungsverfügung hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) das IZH verboten. Das Zentrum galt als Außenposten der iranischen Regierung und wurde wegen der Verbreitung islamistischer Ideen lange von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet. Ende Juli wurden das Zentrum und mehrere Teilorganisationen vom Bundesinnenministerium verboten.
Das IZH sei eine extremistische islamistische Organisation mit verfassungsfeindlichen Zielen, erklärte das Ministerium damals. Die von diesem betriebene sogenannte Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster und weiteres Vereinsvermögen wurden beschlagnahmt, die Moschee vorerst geschlossen.
Mofatteh ist nach IZH-Angaben die höchste geistliche Autorität der Schiiten in Europa – mit Ausnahme Großbritanniens. Laut dem Hamburger Verfassungsschutz ist er dem Obersten Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, berichtspflichtig und weisungsgebunden und gilt als dessen Stellvertreter in Deutschland. "Mofatteh ist ein versiert geschulter Vertreter des gegenwärtigen Regimes in Teheran. Seine Familie ist fest in die staatlich-religiöse Elite des Iran eingebunden", heißt es im jüngsten Verfassungsschutzbericht des Hamburger Landesamtes über ihn. Seit 2018 steht er dem IZH vor.
