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stern-Interview: Jens Spahn ermahnt SPD: "Wir verlieren uns immer schnell im Klein-Klein"

Vor den GroKo-Sondierungen hat CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn der SPD wichtige Themen als "nicht so wichtig" bezeichnet. Im stern-Interview nannte er konkret die Bürgerversicherung und ermahnte die Sozialdemokraten, nicht die alten Schlachten zu schlagen.

Jens Spahn

Jens Spahn auf dem Weg zu den Jamaika-Sondierungsgesprächen im November vergangenes Jahr

Kurz vor Beginn der Sondierungen zwischen Union und SPD zur Wiederaufnahme einer Großen Koalition hat das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn die SPD aufgefordert, die ihr wichtigen Themen wie die Bürgerversicherung zurückzustellen. In einem Interview mit dem stern sagte Spahn: "Wir verlieren uns immer schnell im Klein-Klein." Auch wenn manche Details spannend seien, seien nicht alle Themen gleich wichtig. "Mit Verlaub, die Einheitskasse für alle ist derzeit nun mal nicht so wichtig wie der Zusammenhalt der Gesellschaft."

SPD kann nicht Opposition und Regierung sein

Spahn erhöhte im stern den Druck auf die Sozialdemokraten, in eine gemeinsame Regierungsbildung einzuwilligen. Neuwahlen wären die schlechteste Option. Und eines solle die SPD nicht versuchen - gleichzeitig Opposition und Regierung sein zu wollen. "Ich verstehe nicht, woher diese Defizit-bezogene Wahrnehmung der Welt bei der SPD kommt." Es sei aber nicht seine Aufgabe, so Spahn, "Therapieangebote zu machen."

Jens Spahn


Spahn warf SPD-Chef Martin Schulz vor, mit seinem Vorstoß, bis 2025 die Vereinigten Staaten von Europa schaffen zu wollen, Europa zu spalten. Schulz hatte seine Vision mit Sätzen wie: "Wer nicht spurt, fliegt raus" bekräftigt.

Flüchtlinge als zentrales GroKo-Thema

Einwanderung soll Spahn zufolge ein zentrales Thema werden. Genauer: Die Integration und die Frage, was passieren sollte, wenn sie nicht gelingt. "Es geht darum, die Einwanderungspolitik vom Kopf auf die Füße zu stellen", sagte der CDU-Politiker. Spahn: "Lasst uns gemeinsame Erwartungen formulieren an diejenigen, die Teil unseres Miteinanders sein wollen. Und dann dafür sorgen, dass diese auch eingehalten werden. Und wer nicht mitmachen will, der hat in Deutschland eigentlich auch nichts verloren."




stern
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(