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Klausurtagung Was die FDP von Jogis Elf lernen könnte


Seit Wochen rumort es in der FDP. Mehr Themen müssten her, Westerwelle den Vorsitz aufgeben. Aber nach der Klausur heißt es einfach nur: Weiter so! Damit ist der Abstieg sicher.
Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

Es ist zu vermuten, dass die spannendste Phase der jüngsten FDP-Wochenendklausur die Übertragung des Fußballsiegs der deutschen Elf über England war. Anschließend spielte die liberale Truppe auf - und zwar genau so wie in den vergangenen Monaten. Ohne Spielwitz, ohne Flügelstürmer. Mannschaftskapitän Guido Westerwelle ließ sich die Bälle artig zuschieben. Druck war nicht erlaubt. Keiner gab den Klose, nicht einmal der Schleswig-Holsteiner Wolfgang Kubicki traute sich in Strafraumnähe, die er ansonsten liebt. Und weit und breit schon gar kein Müller, denn auch Generalsekretär Christian Lindner, der den Müller künftig geben soll, mied jeden FDP-Flankenlauf.

Die Analyse des Polit-Mitspielers FDP ist eindeutig: Ein Absteiger, wenn sie so weitermacht. Von 14,6 Prozent bei der Bundestagswahl hat sie es mit inzwischen fünf Prozent locker auf den letzten Tabellenplatz der Bundestagsparteien geschafft; und demnächst könnte die Vier-Prozent-Markierung erreicht sein. Vor neun Monaten träumte die FDP noch von Volkspartei, jetzt ist sie Abstiegskandidat.

Politische Selbstbesinnung im Vorfeld der Klausur

Es gab ja reichlich politische Selbstbesinnung im Vorfeld dieser Klausur. Führung müsse endlich her. Die Ein-Punkt-Partei sei endlich über die Steuersenkungsfrage hinaus thematisch wieder zu öffnen. Der seit Wochen abgetauchte Parteichef Westerwelle möge den Job aufgeben, um wenigstens wieder als Außenminister und Vizekanzler wahrgenommen zu werden. Viele riefen danach, Schluss müsse sein mit den kaltschnäuzigen Ellbogenliberalen, denen jeder sozialstaatliche Gedanke hoch verdächtig ist. Die Partei solle doch wieder einmal als Kämpferin für mehr Bürgerrechte erkennbar werden. Kurz, von überfälliger Runderneuerung der FDP war die Rede.

Daraus geworden ist nichts. Auf 20 Din-A-4-Seiten beschreibt Westerwelle die neue Strategie: "Wir bleiben bei unseren Themen und unserem Kurs." Im Klartext heißt das "Weiter so!". Erlaubt war bei der liberalen Selbstanalyse sanfte Kritik am bisherigen Auftritt in der schwarz-gelben Koalition. Man verkauft sich nun als Programmpartei in der Regierung unter der Überschrift "Freiheit heiß Verantwortung" - was immer damit auch gemeint sein könnte. Typisch für den reformerischen Kleinmut der Liberalen in der Parteiführung: Nicht ein Einziger stellte Westerwelle in der Diskussion die Frage nach der Trennung von Parteivorsitz und Amt des Außenministers.

Kein Signal der Entschlossenheit

Das ist kein "Signal der Entschlossenheit", wie die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger das Ergebnis der Klausur bewertet. Es ist die Botschaft, dass die Liberalen weiterhin entschlossen sind, thematisch Schmalspur zu fahren. Das ist bitter für jene Wähler, die der FDP bei der Bundestagswahl ihre Stimme gegeben haben. Geradezu trostlos muss dieser programmatische Stillstand bei jenen jüngeren FDP-Politikern ankommen, die längst innovativer über Zukunftsfragen nachdenken als ihre Altvorderen. Die Welt ihrer Partei bleibt vorerst eng und neoliberal. Und nicht einmal ein Fünkchen Hoffnung ist ihnen erlaubt darauf, dass sich die FDP in der Fünf-Parteien-Landschaft wieder einmal das Nachdenken an eine andere Partnerschaft als mit der Union gestatten könnte.

Vor dem Fernseher hätten die Liberalen etwas von der deutschen Elf lernen können: Man muss in die Offensive gehen, will man Tore schießen. Über beide Flügel stürmen. Und sich nicht unentwegt den Ball am Mittelkreis zuschieben.


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