Koalitions-Poker Klare Verhältnisse in NRW nicht in Sicht


Die Grünen haben der FDP vorgeworfen, mit ihrer Absage an eine Ampel-Koalition in Nordrhein-Westfalen auf eine Neuwahl zu spekulieren. Die Gründe der FDP, sich Sondierungen mit SPD und Grünen zu verweigern, seien vorgeschoben, sagte die Chefin der Grünen-Landtagsfraktion in Düsseldorf, Sylvia Löhrmann, am Montag im NDR.

Eine Woche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist weiterhin völlig offen, wer das bevölkerungsreichste Bundesland in den kommenden fünf Jahren regieren wird. Trotz der Absage der FDP haben die Grünen eine Ampelkoalition offenbar noch nicht endgültig abgeschrieben. Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Wir bleiben weiter gesprächsbereit." Auch eine große Koalition ist nach Worten des SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel nicht ausgeschlossen.

Löhrmann kritisierte erneut die kategorische Absage der FDP an ein gemeinsames Bündnis mit SPD und Grünen. Die Liberalen machten es sich dadurch "verdammt leicht" und entzögen sich "mit vorgeschobenen Motiven ihrer staatspolitischen Verantwortung", sagte sie der Zeitung. FDP-Landeschef Andreas Pinkwart hatte am Freitag erklärt, seine Partei stehe für eine Ampelkoalition nicht mehr zur Verfügung, weil SPD und Grüne auch die Linkspartei zu Sondierungsgesprächen eingeladen hatten.

Diese Absage der Liberalen bedeute jedoch nicht, dass es nun automatisch zu Koalitionsverhandlungen mit der Linken komme, betonte Löhrmann im Radiosender NDR Info. Die Grünen würden diese Woche prüfen, wie verlässlich die Linkspartei als Bündnispartner wäre. Dabei gehe es sowohl um inhaltliche Fragen als auch den Umgang der Partei mit ihrer DDR-Vergangenheit.

SPD und Grüne hatten der Linkspartei wahlweise für Donnerstag oder Freitag dieser Woche Sondierungsgespräche angeboten. Der Linke-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, Wolfgang Zimmermann, sagte der Nachrichtenagentur DAPD, sowohl Fraktion als auch Landesvorstand seiner Partei würden am Montag über das Gesprächsangebot beraten und sich mit SPD und Grünen in Verbindung setzen, wenn alles geklärt sei.

Unterdessen hat SPD-Bundeschef Gabriel eine große Koalition in Nordrhein-Westfalen erneut nicht ausgeschlossen, zugleich aber den Führungsanspruch der Sozialdemokraten in einem solchen Bündnis bekräftigt. Der "Bild"-Zeitung sagte er, wenn die CDU einsehe, dass sie mit Verlusten von mehr als zehn Prozentpunkten der große Wahlverlierer in Nordrhein-Westfalen sei und deshalb nicht mehr den Ministerpräsidenten stellen könne, dann "können wir auch darüber reden".

APN/DPA DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker