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Koalitionsverhandlungen abgebrochen A 100 verhindert Rot-Grün in Berlin


In Berlin sind die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen geplatzt. Grund für das Aus nach nur einstündigem Gespräch ist der Konflikt über die Verlängerung der Stadtautobahn.

Rot-Grün in Berlin ist bereits in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen gescheitert. Das gaben der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller am Mittwoch bekannt. Die Sozialdemokraten sähen keine tragfähige Grundlage für die Koalitionsverhandlungen. Grund sind die Differenzen zur Stadtautobahn A100. Die Sozialdemokraten wollen sie bauen, die Grünen nicht.

Die Gespräche wurden bereits nach einer guten Stunde abgebrochen. SPD und Grüne hatten am Mittwoch einen neuen Anlauf genommen, um ihren Konflikt über die 3,2 Kilometer lange Verlängerung der A100 von Neukölln nach Treptow beizulegen. "Bei dem Thema A100 sind die Positionen offenbar nicht in Einklang zu bringen", sagte Wowereit zur Begründung. Die SPD werde noch am Nachmittag den Landesvorstand unterrichten. "Wir haben deutlich Kompromissangebote gemacht. Aber es gibt einen Punkt, wo alle Gespräche mal beendet sind", sagte Müller. "Wir erkennen hier nicht die Kompromissbereitschaft der Grünen."

Die Verantwortung für das Scheitern der Verhandlungen trage die SPD, erklärten dagegen die Grünen. Ihr Berliner Fraktionschef Volker Ratzmann fand im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" klare Worte Richtung Bürgermeister: Nach dem "desaströsen Wahlergebnis für ihn und nach dem Scheitern der rot-grünen Koalitionsverhandlungen ist Klaus Wowereit kein ernst zu nehmender Mitspieler mehr für Rot-Grün im Bund". Und weiter: "Wowereit hat offenkundig nie etwas anderes akzeptiert als das Koch-und-Kellner-Verhältnis zwischen SPD und Grünen." Wer aber mit den Grünen regieren wolle, "der muss ein Verhältnis auf Augenhöhe akzeptieren, so wie dies vorbildlich in Nordrhein-Westfalen praktiziert wird." Der Sozialdemokrat Wowereit sei "nie wirklich bereit gewesen", eine rot-grüne Regierung einzugehen und nach zehn Jahren Koalition mit der Linkspartei "eine in Inhalt und Stil andere Politik zu akzeptieren."

Die Landesvorstände von SPD und Grünen hatten am 26. September die Aufnahme von rot-grünen Koalitionsverhandlungen beschlossen. Erwartet wird jetzt, dass die SPD mit der CDU verhandelt. Ein solches Bündnis hätte wesentlich mehr Stimmen im neuen Abgeordnetenhaus.

Der gemeinsam mit den Grünen erzielte Kompromiss zur A100

fro/DPA/Reuters DPA Reuters

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