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Koalitionsverhandlungen abgebrochen: A 100 verhindert Rot-Grün in Berlin

In Berlin sind die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen geplatzt. Grund für das Aus nach nur einstündigem Gespräch ist der Konflikt über die Verlängerung der Stadtautobahn.

Rot-Grün in Berlin ist bereits in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen gescheitert. Das gaben der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller am Mittwoch bekannt. Die Sozialdemokraten sähen keine tragfähige Grundlage für die Koalitionsverhandlungen. Grund sind die Differenzen zur Stadtautobahn A100. Die Sozialdemokraten wollen sie bauen, die Grünen nicht.

Die Gespräche wurden bereits nach einer guten Stunde abgebrochen. SPD und Grüne hatten am Mittwoch einen neuen Anlauf genommen, um ihren Konflikt über die 3,2 Kilometer lange Verlängerung der A100 von Neukölln nach Treptow beizulegen. "Bei dem Thema A100 sind die Positionen offenbar nicht in Einklang zu bringen", sagte Wowereit zur Begründung. Die SPD werde noch am Nachmittag den Landesvorstand unterrichten. "Wir haben deutlich Kompromissangebote gemacht. Aber es gibt einen Punkt, wo alle Gespräche mal beendet sind", sagte Müller. "Wir erkennen hier nicht die Kompromissbereitschaft der Grünen."

Die Verantwortung für das Scheitern der Verhandlungen trage die SPD, erklärten dagegen die Grünen. Ihr Berliner Fraktionschef Volker Ratzmann fand im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" klare Worte Richtung Bürgermeister: Nach dem "desaströsen Wahlergebnis für ihn und nach dem Scheitern der rot-grünen Koalitionsverhandlungen ist Klaus Wowereit kein ernst zu nehmender Mitspieler mehr für Rot-Grün im Bund". Und weiter: "Wowereit hat offenkundig nie etwas anderes akzeptiert als das Koch-und-Kellner-Verhältnis zwischen SPD und Grünen." Wer aber mit den Grünen regieren wolle, "der muss ein Verhältnis auf Augenhöhe akzeptieren, so wie dies vorbildlich in Nordrhein-Westfalen praktiziert wird." Der Sozialdemokrat Wowereit sei "nie wirklich bereit gewesen", eine rot-grüne Regierung einzugehen und nach zehn Jahren Koalition mit der Linkspartei "eine in Inhalt und Stil andere Politik zu akzeptieren."

Die Landesvorstände von SPD und Grünen hatten am 26. September die Aufnahme von rot-grünen Koalitionsverhandlungen beschlossen. Erwartet wird jetzt, dass die SPD mit der CDU verhandelt. Ein solches Bündnis hätte wesentlich mehr Stimmen im neuen Abgeordnetenhaus.

Der gemeinsam mit den Grünen erzielte Kompromiss zur A100

fro/DPA/Reuters / DPA / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(