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Kommentar: Afghanistan, Absurdistan

Sechs Jahre nachdem der Kampf gegen den Terror in Afghanistan begonnen hat, liegt vieles im Argen. Im Süden herrscht offener Krieg, die Polizei ist korrupt, das Drogengeschäft blüht. Es ist längst überfällig, dass die deutsche Politik Tacheles redet.

Von Hans Peter Schütz

Iwan Petrowitsch Pawlow danken wir die Erkenntnis, dass bei Zwingerhunden schon der Speichelfluss einsetzt, wenn sie ihr Futter noch nicht sehen, Herrchens Schritte aber schon hören. Der russische Forscher hat die deutsche Afghanistan-Politik nicht gekannt, die heute wieder einmal das Bundeskabinett beschäftigt. Mit vorhersehbaren Ergebnissen. Wir werden die Entwicklungshilfe aufstocken und weitermachen wie bisher.

Denn fällt irgendwo das Stichwort Afghanistan-Mandat ist sofortiger, weithin parteiübergreifender Redefluss die Folge: Die deutsche Sicherheit wird am Hindukusch verteidigt. Und dies noch mindestens fünf Jahre laut Verteidigungsminister Franz Josef Jung, oder gar für zehn Jahre wie es der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck fordert. Stimmt ein Politiker diesen Vorgaben nicht zu und fordert wenigstens Nachdenken über einen Kurswechsel, gehört er entweder zur Linkspartei oder zählt zu jener raren Spezies von Zeitgenossen, die sich mit diesem Satz nicht politisch entmündigen lassen. Wer sich dem Struck´schen Totschlagargument nicht beugt, gegen den wird der Vorwurf mobilisiert: Erstens gefährde er die deutsch-amerikanische Partnerschaft, zweitens die Glaubwürdigkeit der deutschen Außenpolitik insgesamt.

Alles ist viel, viel schlimmer geworden

Doch Afghanistan ist das Absurdistan der deutschen Politik. Sechs Jahre währt der Einsatz dort mittlerweile. Sechs Jahre lang lassen sich deutsche Abgeordnete ins Krisengebiet fliegen und zeigen dort sorgenvolle Gesichter. Dass jedoch weder die UN-gestützte entwicklungspolitische Isaf-Mission, noch die Operation Enduring Freedom (OEF), noch der Einsatz deutscher Tornados oder die Ausbildung der afghanischen Polizei das Land näher an Demokratie und Frieden herangeführt haben, das sprechen die Afghanistan-Touristen allenfalls leise aus. Dabei ist schlichte Wahrheit: Alles ist viel, viel schlimmer geworden. Dieses Land befindet sich in einem Krieg. Die Polizei ist unverändert unfähig und vielfach korrupt. Es gibt für die Zivilbevölkerung keine Sicherheit. Die Bundesregierung klammert sich augenzwinkernd an die Illusion, ihr beschränkter militärischer Einsatz auf den relativ ruhigen Norden sei eine kluge Strategie - mögen sich doch die Verbündeten anderswo blutige Köpfe holen. Vollends absurd wird es, wenn erklärt wird, der Tornado-Einsatz zur Luftaufklärung bedeute keineswegs Teilnahme am Kampf der Amerikaner gegen die Taliban, sondern diene der Entwicklung des Landes. Gewinner sind allein die Heroin-Fürsten, deren Drogenanbau ungestört bleibt und, unterstützt von lokalen War-Lords, die Welt mit Rauschgift überschwemmen dürfen. Und ganz en passant ist eine offenbar blühende Entführungsindustrie entstanden, die sich fortwährend mit Lösegeldern auch aus der Bundesrepublik füttern lässt.

Grünen sind gespalten, in der SPD knirscht's

Man lese diese Bilanz bitte vor dem Hintergrund, dass zahllose Menschen, auch Deutsche, in diesem Konflikt ihr Leben opfern mussten. Und man erinnere das desolate Ergebnis des westlichen Engagements doch bitte auch demnächst, wenn der Bundestag über die Fortsetzung der Afghanistan-Mission in der bisherigen Form entscheidet.

Die Vorboten dieser politischen Entscheidung stimmen pessimistisch. Die Grünen sind tief gespalten, bis hinauf in ihre Berliner Führung. Ein Sonderparteitag muss über den Tornado-Einsatz diskutieren, als ob damit über einen Strategiewechsel entschieden würde. In der SPD knirscht die halbe Partei über die Fortsetzung des Struck-Steinmeier-Kurses, die Fraktion ebenso. Aber natürlich werden die Genossen am Ende der Verlängerung der Mission zustimmen, zumal sie ja zu rotgrünen Zeiten beschlossen worden ist.

Deutsche Politik muss Situation ehrlich ansprechen

Einfach weiter so! Nur nicht neu nachdenken. Stehe nicht "unsere Glaubwürdigkeit" in der Welt auf dem Spiel? In der CDU/CSU kursiert immerhin schon mal diskret ein Thesenpapier, in dem die Frage erörtert wird, ob die Ziele in Afghanistan nicht doch zu hoch gesteckt seien. Zwar räumen die Unionskritiker ein, dass 40.000 Soldaten nicht ausreichen, Afghanistan flächendeckenden Frieden zu bringen. Zugleich kneifen die Autoren jedoch vor der Frage, ob denn aus diesem Grunde auch die Zahl der deutschen Soldaten zu erhöhen sei.

Diskussionen dieser Art sind blanke Drückebergerei. Sind verschämt-verlogene Taktiererei, wobei Verteidigungsminister Jung forsch voranmarschiert. Mehr Soldaten als maximal 3500? Nein! Einsatz auch im Süden oder Osten? Auf keinen Fall!

Hohe Zeit, dass die deutsche Politik die real existierende Situation in Afghanistan ausspricht. Der Westen befindet sich dort in einem real existierenden Krieg, schlimmer noch, in einem Krieg ohne klare Fronten, ohne klar definiertes Ziel und kämpft obendrein an der Seite von Verbündeten wie Pakistan, die dem Gegner Rückzugsräume bereitstellen. Ist dieser Krieg überhaupt zu gewinnen?

Müssen 20.000 Deutsche nach Afghanistan?

Sagt man Ja, dann muss die Frage beantwortet werden: Mit wie vielen Soldaten? Nicht weniger als 200.000 schätzen Experten. Müsste dann die Bundeswehr mit 20.000 dabei sein? Es ist naiv jetzt lediglich eine Verlängerung des Mandats der 2500 Soldaten für ein Jahr zu diskutieren. Und ein bisschen mehr Entwicklungshilfe bereit stellen. Kenner der Situation vor Ort gehen davon aus, dass Truppenpräsenz auf mindestens fünf Jahre hinaus vonnöten sein dürfte. Schluss auch mit der künstlichen Aufteilung der Konfliktbewältigung in einen realen Krieg der Amerikaner im Süden und angebliche Friedensbewahrung im Norden des Landes. Und schließlich muss das Gespräch mit den gemäßigten Taliban gesucht werden. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck redet zuweilen wenig durchdachten politischen Zielen das Wort, aber mit dieser Forderung hat er Recht.

Vor allem jedoch muss die deutsche Politik sich ehrlich machen und nicht länger der unsäglichen These anhängen, unsere innere Sicherheit werde in erster Linie am Hindukusch verteidigt. Der aggressive Islamismus, der den Terror gegen den Westen antreibt, hat anderswo fruchtbarere Nährböden. Vor allem im nach wie vor ungelösten Nahostkonflikt. Aber auch in Staaten wie Saudi-Arabien, deren rückständige feudalistischen Gesellschaftssysteme dem Terrorismus erst eine Basis verschafft haben, indem sie ihn finanzierten, um selbst in Ruhe gelassen zu werden.