Kommentar Weiter so! Gähn.


Angela Merkel spielt heile Kanzlerinnen-Welt: Mit koalitionskonformen Antworten hat sie sich durch die Bundespressekonferenz gehangelt. Ihre durch die Koch-Debatte angeschlagene Autorität konnte sie mit der lahmen Polit-Show allerdings nicht zurückgewinnen.
Von Hans Peter Schütz

War was? Etwa ein Gekloppe über Jugendkriminalität ohne jede verbale Selbstkontrolle auf beiden Seiten? Flogen etwa Unterstellungen und Verbalinjurien zwischen SPD und CDU/CSU hin und her? Angela Merkels Botschaft zum Tohuwabohu der Großen Koalition im Vorfeld der Landtagswahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg war jetzt: Nur keine Aufregung, eigentlich ist doch alles paletti. Weiter so!

Für diese schlichte Botschaft war die Kanzlerin allerdings reichlich nervös. So klammerte sie sich bei allen Antworten an die in der Koalition verabredete Geschäftsordnung und all die Projekte, mit denen sich das schwarzrote Bündnis bis zur Bundestagswahl 2009 irgendwie beschäftigen will. Mindestlohn, Föderalismusreform, Energie- und Umweltpolitik, Wirtschaftswachstum. Man kennt die Agenda längst, die hergebetet wird von den Akteuren, als bedienten sie sich dabei einer tibetanischen Gebetskette. Neue Ziele - null. Neue Akzente - nirgendwo. Dass sich die beiden Regierungsfraktionen demnächst auf dem Bonner Petersberg zu politischen Gesprächen zusammensetzen wollen, ist vor allem ein gutes Stück Show. Ergebnisse in der Sache, etwa der Erbschaftssteuerreform, darf man davon nicht erwarten.

Keine Spur von einer Distanzierung

Mit diesem Auftritt, der die Rückkehr zur Normalität signalisieren sollte ab dem Tag nach den Landtagswahlen, hat die Kanzlerin garantiert nicht jene Autorität zurück gewonnen, die sie mit ihrer klaren Parteinahme für den ausländerfeindlichen Wahlkampf des Roland Koch verloren hat. Irgendeine Distanzierung von diesem Stil ihres Parteifreundes war nicht zu hören. Stattdessen addierte sie die Wahlkämpfe in Hessen und Niedersachsen zusammen, als ob nicht grundsätzliche Unterschiede im Stil und Ton vorhanden wären. Wenn es in der Politik, was ja stimmt, eindimensionale Antworten nur äußerst selten gibt, weshalb hat sie sich dann so eindimensional hinter Koch gestellt? Einmal mehr war bei Merkel kein eindeutiger politischer Führungsanspruch zu erkennen. Sie hat keine Prioritäten gesetzt, lediglich versucht, die Misstöne der letzten Wochen weg zu moderieren. Helfen wird das wenig. Nach dem Wahltag, der mit größter Wahrscheinlichkeit nicht nur Gewinner kennt, wird der Dauerwahlkampf vom Verlierer unverzüglich wieder aufgenommen werden. Wie es zur Stunde aussieht, wird es für die CDU-Vorsitzende Merkel dann erst richtig schwierig werden. Ihre Partei wird wissen wollen, wem die heute schon feststehenden Stimmenverluste geschuldet sind. Ihr Stil und ihre Art der Führung der Koalition wird hinterfragt werden. Dann werden auch ihre persönlichen guten Umfragewerte sie nicht länger schützen vor der Frage, welchen Stellenwert denn die CDU bei ihr hat. Sie selbst wünschte sich zwar den Kanzlerwahlverein alter Schule zurück mit einem Generalsekretär an der Spitze, der ihrer Partei täglich eine Überdosis Schlaftabletten verabreichen darf. Aber Ruhe wird ihr das nicht verschaffen. Denn die nächsten Wahlen stehen alsbald an - und jede wird ein Testfall auch für Angela Merkel sein. Mit Allgemeinplätzen allein wird sie sich nicht durchmanövrieren können bis 2009.


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker