Kommunaler Haushalt Bauausgaben vergrößern Finanzloch der Gemeinden

In den ersten sechs Monaten dieses Jahres hat sich das Haushaltsloch der Kommunen im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Während die Einnahmen konstant blieben, stiegen vor allen Dingen die Ausgaben, allen voran die Bauausgaben.

Das Defizit der Kommunen ist in den ersten sechs Monaten dieses Jahres deutlich angewachsen. Das Finanzierungsdefizit der Gemeinden war im ersten Halbjahr 2010 mit 7,8 Milliarden Euro fast doppelt so hoch wie im Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Im ersten Halbjahr 2009 lag das Defizit, also die Differenz zwischen Ausgaben und Einnahmen, noch bei 4,2 Milliarden Euro.

Die Einnahmen der Kommunen blieben den Angaben zufolge in den ersten sechs Monaten dieses Jahres mit 76,8 Milliarden Euro (minus 0,2 Prozent) in etwa auf dem Niveau des Vorjahres. Die Ausgaben stiegen dagegen um 4,3 Prozent auf 84,7 Milliarden Euro.

Auf der Ausgabenseite stiegen vor allem die Bauausgaben deutlich um 20,4 Prozent auf 6,8 Milliarden Euro. Der Grund dafür war die Umsetzung der Konjunkturpakete von Bund und Ländern. Für soziale Leistungen mussten die Gemeinden 21,2 Milliarden aufwenden und damit 8,1 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2009. Auf der anderen Seite fielen die Gewerbesteuer-Einnahmen der Kommunen um 6,8 Prozent oder eine Milliarde Euro auf 13,9 Milliarden Euro.

DPA
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