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Kritik an Brüderle und Pieper: Juli-Chef Becker: "Noch Luft nach oben"

Nach der FDP-Niederlage bei der Landtagswahl in NRW haben die Jungen Liberalen inhaltliche und personelle Konsequenzen gefordert. Insbesondere Wirtschaftsminister Brüderle und Parteivizin Pieper stehen in der Kritik der Julis.

Die Julis haben klare Konsequenzen der FDP aus ihrer Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen verlangt. "Die Parteiführung muss jetzt eine offene Fehleranalyse vornehmen. Wir müssen alles auf den Prüfstand stellen", sagte der Vorsitzende der Jugendorganisation der Liberalen, Lasse Becker, am Montag in Berlin.

Die Verengung der FDP-Themen auf die Steuerfrage habe der Partei nicht gut getan. "Wir müssen aus der Steuerfalle raus ... Wir müssen uns grundsätzlich neu aufstellen", verlangte Becker. Die Frage nach Steuersenkungen werde sich auch angesichts der veränderten Mehrheiten im Bundesrat in diesem Jahr nicht mehr stellen. In der Ländervertretung hat die Koalition nach der Abwahl von Schwarz-Gelb in NRW keine Mehrheit mehr.

Die Position von Parteichef Guido Westerwelle steht nach Ansicht der Julis nicht infrage. Anders sei das bei seinen Stellvertretern. Insbesondere bei Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sieht Becker kein klares ordnungspolitisches Profil. "Bei einigen Stellvertretern Westerwelles gibt es noch Luft nach oben", sagte Becker mit Hinweis auf Brüderle und Parteivizin Cornelia Pieper.

DPA / DPA