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Landtagswahlen in NRW: Rüttgers und Kraft müssen abwarten

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat am Sonntag mit mäßiger Beteiligung begonnen, doch ihr Ausgang wird mit großer Spannung erwartet. Die Wähler entscheiden nicht nur darüber, ob Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) weiterregieren kann, sondern auch darüber, ob die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat erhalten bleibt.

Die Beteiligung an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bleibt trotz des erwarteten knappen Wahlausgangs mäßig. Zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale waren in den größten Städten des Landes weniger Menschen zur Wahl gegangen als 2005. In Köln und Essen beispielsweise registrierten die Wahlämter um 16.00 Uhr eine Quote von 46,7 Prozent beziehungsweise von 50,2 Prozent. Das waren knapp zwei Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Insgesamt hatten in NRW damals landesweit 63 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Im Jahr 2000 war die Wahlbeteiligung mit 56,7 Prozent auf ihren bisherigen Tiefstand gefallen.

Rüttgers und seine Frau Angelika gaben ihre Stimmen in Pulheim-Sinthern ab. Die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft und ihr Ehemann Udo gingen in ihrer Heimatstadt Mülheim an der Ruhr. Der FDP-Spitzenkandidat, Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart, wählte in Alfter bei Bonn und FDP-Chef Guido Westerwelle in Bonn.

Seit fünf Jahren regiert im bevölkerungsreichsten Bundesland eine Koalition aus CDU und FDP. Nach Umfragen erscheint die schwarz-gelbe Mehrheit in Düsseldorf jedoch gefährdet. Bei einer Niederlage der Koalition würden Union und FDP auch ihre knappe Mehrheit in der Länderkammer einbüßen, so dass wichtige Vorhaben der Koalition im Bund wie Steuerreform und Gesundheitspauschale in Gefahr wären.

Aufgrund der Umfragen war die Koalitionsfrage immer mehr ins Zentrum des Wahlkampfs gerückt. CDU und FDP zeigen sich bei entsprechender Mehrheit entschlossen zur Fortsetzung ihrer gemeinsamen Landesregierung. SPD und Grüne streben eine Wiederauflage der 2005 gestürzten rot-grünen Koalition an, für die nach den Umfragen eine Mehrheit aber ebenfalls fraglich erscheint. Rechnerisch möglich könnten demnach vielleicht nur eine große Koalition, Schwarz-Grün oder Rot-Rot-Grün sein. Die Grünen haben Fraktionschefin Sylvia Löhrmann auf den ersten Platz der Landesliste gesetzt, die Linke Bärbel Beuermann.

Ingesamt sind am Sonntag an Rhein und Ruhr rund 13,5 Millionen Bürger zur Wahl aufgerufen. Um die mindestens 181 Mandate bewerben sich insgesamt 25 Parteien. Erstmals können die Bürger in Nordrhein-Westfalen wie bei der Bundestagswahl auf jedem Stimmzettel zwei Kreuze machen: Die Erststimme bestimmt über die Direktmandate in den 128 Wahlkreisen. Mit der Zweitstimme wird die Landesliste einer Partei gewählt. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird möglicherweise erst nach Mitternacht vorliegen.

Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2005 war die CDU mit 44,8 Prozent und 89 Mandaten stärkste Partei geworden. Die SPD kam vor fünf Jahren auf 37,1 Prozent und 74 Sitze im Düsseldorfer Landtag. Drittstärkste Partei wurden die Grünen mit 6,2 Prozent und 12 Abgeordneten ganz knapp vor der FDP mit ebenfalls 6,2 Prozent und 12 Parlamentariern. Die Linke war 2005 noch getrennt angetreten, wobei die WASG auf 2,2 Prozent und die PDS auf 0,9 Prozent gekommen waren.

APN/DPA / DPA