Der Bundestag könnte nach Worten von SPD-Fraktionschef Peter Struck in einer Sondersitzung in der kommenden Woche über einen Bundeswehr-Einsatz im Nahen Osten entscheiden. "Es könnte sein, dass wir noch im Laufe der nächsten Woche im Rahmen einer Sondersitzung des Bundestags über einen Antrag der Bundesregierung entscheiden können", sagte Struck nach einer rund zweieinhalbstündigen Sitzung der Spitzen von CDU, CSU und SPD im Kanzleramt.
Kanzlerin Angela Merkel werde die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen sofort informieren, sobald die Bundesregierung einen Beschluss über einen deutschen Einsatz gefasst habe. Ein solcher Beschluss sei nach derzeitigem Stand aber noch nicht am Donnerstag zu erwarten. Voraussetzung seien Gespräche zwischen der libanesischen Regierung und den Vereinten Nationen (UN).
Die libanesische Regierung hatte zuvor deutsche Kriegsschiffe zur Überwachung der Küsten formell bei den UN angefordert. In deutschen Regierungskreisen hieß es, die Anforderung der deutschen Marine durch die libanesische Regierung müsse zunächst von den UN geprüft werden. Es gehe darum, festzustellen, ob die Wünsche aus Beirut mit den Operationsplanungen der UN übereinstimmten. "Diese Bewertung muss abgewartet werden", hieß es.
