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Deutschland, ein Corona-Flickenteppich? Wer sich über den Föderalismus beklagt, macht das Problem größer, als es ist

16 Bundesländer, 16 Coronavirus-Regeln
16 Bundesländer, 16 Coronavirus-Regeln – zu kompliziert? Nein, meint unser Autor
© Christian Charisius / DPA / Picture Alliance
Machen Alleingänge einzelner Bundesländer die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie für die Menschen im Land unnötig kompliziert? Vielleicht. Werden die Menschen die Regeln daher verstärkt missachten? Eher nicht, meint unser Autor.

Handy- oder Stromtarife vergleichen, das Parkverbot vor der Haustür beachten oder die Steuererklärung machen. Zugegeben, das Leben ist nicht immer einfach. Viele Möglichkeiten, viele Regeln. Und die Coronavirus-Pandemie macht es sicherlich nicht besser.

Doch dass der föderale Flickenteppich an Regeln, Geboten und Strafen die Bundesbürger nun vollends zur Verzweiflung und zur Abkehr von allen Vorsichtsmaßnahmen treiben wird, wie nach den gestrigen Bund-Länder-Beschlüssen viele Kommentatoren glauben machen wollen, ist wenig wahrscheinlich.

Nicht nur die Corona-Regeln unterscheiden sich

Denn drei zusätzliche Regeln gelten überall im ganzen Bundesgebiet. Hände waschen, Abstandhalten und – wo letzteres nicht möglich ist – eine Maske tragen. Ein jeder sollte sie sich merken und sie einhalten können, ganz egal wie hoch das Bußgeld im jeweiligen Bundesland ist.

In anderen Bereichen funktioniert es schließlich auch. Kostet es in München zum Beispiel 20 Euro, ein Taschentuch einfach so auf die Straße zu werfen, geht es in Hamburg erst bei 35 Euro los. Strafen unterscheiden sich von Bundesland von Bundesland, ja manchmal sogar von Kommune zu Kommune. Stellt wegen dieses Teppichs mit noch kleineren Flicken jemand zur Diskussion, in Zukunft das wilde Müllentsorgen zu erlauben, weil die Bürgerinnen und Bürger überfordert wären? Nein.

Mitunter gelten sogar innerhalb einer Stadt unterschiedliche Verhaltensregeln, etwa Glasflaschenverbote in bestimmten Stadtteilen oder zu bestimmten Uhrzeiten – auch das bekommen die allermeisten Menschen ganz gut hin.

Ja, es gibt 16 Bundesländer mit gelegentlich 16 unterschiedlichen Regeln zum Umgang mit der Pandemie. Aber: Maßgeblich sind für jeden einzelnen nur die Bestimmungen eines Landes. Nämlich von jenem, in dem er sich aufhält. Niemand muss sich die Verordnungen aller 16 Länder merken.

Und sich über die geltenden Regeln zu informieren, ist nicht schwer: Die Landesregierungen haben eigene Corona-Seiten ins Internet gestellt, die (Lokal-)medien sind voll von Hinweisen zu den Regeln. Wer sich an die drei goldenen Corona-Regeln hält (siehe oben), ist ohnehin immer auf der richtigen Seite.

Dass jemand in naher Zukunft gleich in mehreren Bundesländern eine private Party ausrichten wird und sich durch mehrere Landesverordnungen wühlen muss, um zu erfahren wie viele Gäste er nun einladen darf, dürfte eher die Ausnahme als die Regel sein.

Länder unterschiedlich stark vom Coronavirus betroffen

Wer im Zusammenhang mit den Corona-Bestimmungen über den Föderalismus lamentiert, weil es 16 unterschiedliche Regelungen gibt, macht das Problem größer, als es ist. Er unterschätzt die Fähigkeit der Menschen im Land, sich zu informieren und sich an Regeln vor Ort anzupassen.

Jedes unserer 16 Bundesländer ist anders: die Mentalität der Menschen, die Siedlungsstruktur, das Bildungssystem – oder eben das Infektiongeschehen. Es ist gut, dass sich jedes Land der Lage angepasst seine eigenen Regeln geben kann.

Es ist ebenso gut, dass alle Regierungschefs in Bund und Ländern das gleiche Ziel verfolgen, wenn auch die Wege dorthin manchmal unterschiedlich sind. Aller 17 nehmen die Pandemie ernst und wollen sie bekämpfen. Darüber können wir uns glücklich schätzen. Nicht in allen Teilen der Welt ist das selbstverständlich.

Wäre dies bei uns auch so, würde es das Leben wirklich kompliziert machen.


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