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Merkel beendet Zukunftsdialog ... und danke für den Fisch


Mit einem großen Treffen im Kanzleramt ging der Zukunftsdialog zu Ende. Was hat er gebracht? Einen schönen Profit für Merkel: Wähler und Ideen.
Von Lutz Kinkel

Wo die Kanzlerin mental zu Hause ist, verrät ihr jüngstes Buch. Es heißt "Dialog über Deutschlands Zukunft" und ist eine Art Tagebuch desselben. Die Kapitel über den Dialog mit Wissenschaftlern und Experten erstrecken sich über 200 Seiten. Das Kapitel über den Dialog mit den Bürgern nimmt 7 Seiten ein. Und das Kapitel über den Online-Dialog umfasst gerade mal 4 Seiten. An dessen Ende stehen die verschwurbelten Sätze: "Ein vollständiger Ersatz für herkömmliche demokratische Willensbildung kann Partizipation im Netz nicht sein. Denn es ist wie im richtigen, im analogen Leben auch: Die Leute, die sich am besten organisieren und Zeit haben, schaffen es nach vorne, in die erste Reihe." Das waren beim Online-Dialog die Freunde der Cannabis-Pflanze. Und die Gegner der Zoophilie. Zum Beispiel. Also niemand, mit dem Angela Merkel gerne diskutieren würde. Das pralle, ungefilterte Leben ist ihre Sache nicht.

Der Dialog mit den Brains aus Wissenschaft und Bildung schon viel eher. An diesem Dienstag präsentierten die rund 130 Experten ihren umfänglichen Abschlussbericht im Kanzleramt und durften zwei Stunden mit Merkel diskutieren. Die Veranstaltung war getragen von großer Höflichkeit, manch ein Wissenschaftler nutzte sie natürlich auch, um seine Forschungstätigkeit zu featuren, um zwischen den Zeilen um Aufträge und Posten zu pitchen oder mal einen sozialdemokratischen Satz loszulassen. Am meisten bedrängte die Experten jedoch die Frage: Was wird nun aus unseren vielen Vorschlägen? Verschwinden sie, wie so oft, in der "Blackbox der Verwaltung"?

Alltag und Politik

Angela Merkel retournierte im großen Info-Saal des Kanzleramts, der eine runde, dreireihige Bestuhlung hat und normalerweise für Zusammenkünfte mit den Vertretern der Bundesländer genutzt wird, mit einigen gut erprobten Sätzen. "Da müssen wir nochmal drüber nachdenken", sagte sie. Oder auch: "Wir werden das prüfen." "Da muss ich nochmal gucken" war auch dabei. Sprich: Die Kanzlerin versprach nichts, sondern beäugte die Ideen freundlich im Konjunktiv. Zu den vorgeschlagenen Projekten, die sie immerhin noch etwas näher ins Auge zu fassen gedenkt, gehören die Installation eines IT-Staatsministers, ein jährlicher Familiengipfel sowie ein Gütesiegel für nachhaltige Produkte.

Immerhin: Die Experten lieferten Vorschläge, mit denen Merkel überhaupt etwas anfangen konnte. Bei den Bürgerdialogen, die Merkel im besten Denglisch "Townhall-Meetings" nennt, redeten Publikum und Kanzlerin meist aneinander vorbei. Da forderte eine Zwölfjährige, dass Familien einmal die Woche die Glotze ausschalten. Eine Frau schlug vor, dass Merkel persönlich Zeugnisse für Ehrenamtliche ausstellt. Eine Lehrerin klagte mehr Respekt für ihre Profession ein. Und die Kanzlerin stand freundlich lächelnd daneben und versuchte in höflichen Worten zu erklären, dass sie dafür nicht zuständig sei. Einwürfe, auf die sie gewartet hatte, zum Beispiel über die Frage, welche Industrien Deutschlands Ökonomie künftig unter Dampf halten sollen, kamen nicht. Das gab die Kanzlerin auch an diesem Dienstag, bei dem Gespräch mit den Wissenschaftlern, nochmals verblüfft zu Protokoll. Die Botschaft war: Wer nicht über seinen Alltag hinausdenkt, verhält sich unpolitisch.

Wissenschaft und Politik

Bei Experten und Wissenschaftlern gibt es das Problem der "Politikgängigkeit" auch, aber es ist auf einer anderen Ebene gelagert. Ihre Fähigkeit zur rationalen Analyse komplexer Probleme fördert oft Triple-A-Lösungen zutage. Aber: In der Politik gibt es noch mindestens zwei weitere Kategorien, die über Sein oder Nichtsein einer Lösung entscheiden. Erstens muss der Vorschlag mehrheitsfähig sein, und das ist bei den widersprüchlichen Einzelinteressen und Ideologien ein schwieriges Geschäft. Zweitens muss die Lösung kommunizierbar sein, sich also in populäre Stichwörter und Schlagzeilen packen lassen, um politische Mitstreiter und Öffentlichkeit davon zu überzeugen. Diese politischen Dimensionen sind Wissenschaftlern zumeist fremd. Weshalb die Triple-A-Lösung zu ihrem Verdruss häufig doch nicht zum Zuge kommt.

Was also hat der "Zukunftsdialog" dann eigentlich gebracht? Für Merkel eine ganze Menge. "Die Motivation war, den Blick auf die größere Zeitachse nicht zu verlieren", sagte die Kanzlerin vor den Wissenschaftlern. Also den Blick über das tägliche Kleinklein und die Krisengipfelei hinaus auf die kommenden fünf bis zehn Jahre zu richten. Die Diagnosen und Vorschläge der Experten mögen ihr dafür einige Anregungen mit auf den Weg gegeben haben. Und ein paar Wähler mehr hat sie, wie bei den Townhall-Meetings, auch eingesammelt. Aus den Dankesworten von Wissenschaftlern und Bürgern lässt sich nämlich eines klar herauslesen: Die Ehre, von der Regierungschefin überhaupt aufmerksam angehört zu werden, nimmt ein jeder wie einen Orden mit nach Hause. Dieser emotionale Werbeeffekt für Merkel dürfte den politischen Ertrag deutlich toppen.

Demokratie von unten? Bürgerbeteiligung? Expertenlösungen? Ein andermal.


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