Merkels US-Besuch Keine Zeit für Demokraten

Kanzlerin Merkel hat sich jüngst mit US-Präsident Bush in Washington getroffen - aber die neuen demokratischen Spitzenpolitiker in Senat und Repräsentantenhaus nicht getroffen. FDP-Fraktionsvize Hoyer hält das für einen Fehler.
Von Jan Rosenkranz

Ein halber Tag - kürzer kann ein Amtsbesuch kaum ausfallen. Einen halben Tag lang weilte die Kanzlerin vergangene Woche in Washington. Es war ihr dritter Besuch als Kanzlerin und ihr erster als EU-Ratsvorsitzende und G8-Präsidentin. Für ein ausführliches Gespräch mit dem US-Präsidenten hat die Zeit gereicht. Für eine Stippvisite bei den Demokraten, die an just diesem Tag die Macht im US-Repräsentantenhaus übernahmen, nicht. Weder Nancy Pelosi, die neue Sprecherin des Abgeordnetenhauses und damit Inhaberin des drittwichtigsten Posten im Landes, noch andere Top-Demokraten bekamen die Kanzlerin zu sehen.

Nach Ansicht von FDP-Fraktionsvize Werner Hoyer ein Fehler. So sei es zwar wichtig und richtig gewesen, das Verhältnis zur Bush-Administration weiter zu verbessern, allerdings müsse sich Merkel langsam auf die neue politische Situation in den USA einstellen. Die politische Landschaft sei "tief gespalten", so Hoyer. Seit den Kongresswahlen Anfang November letzten Jahres, bei der die regierenden Republikaner eine schwere Niederlage erlitten haben, kann die Bush-Administration praktisch nicht mehr ohne Mitsprache der Demokraten regieren. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion hält es daher "für zwingend erforderlich und professionell unverzichtbar auch enge Kontakte zur demokratischen Mehrheitsfraktion zu unterhalten".

Gelegenheit dürfte die Kanzlerin erst wieder Anfang Februar bekommen. Auf der Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik sind die Amerikaner traditionell stark vertreten.


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