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Münch wird Bildungsministerin: Rupprecht stolpert über Dienstwagen

Am Ende war der Druck zu groß: Brandenburgs Bildungsminister Rupprecht stolpert über eine Dienstwagen-Affäre. Die rot-rote Regierung von Ministerpräsident Platzeck verliert damit schon das dritte Kabinettsmitglied innerhalb eines Jahres.

Brandenburgs Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) ist am Donnerstag wegen einer Dienstwagenaffäre zurückgetreten. Erst zu Wochenbeginn hatte die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den 58-Jährigen wegen des Verdachts der Vorteilsannahme aufgenommen. Rupprecht ist das dritte Kabinettsmitglied, das die im Herbst 2009 gebildete rot-rote Regierung verlässt. Im Februar 2010 war Infrastrukturministerin Jutta Lieske, im September Innenminister Rainer Speer (beide SPD) zurückgetreten.

Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sagte, er respektiere Rupprechts Entscheidung: "Er steht damit zu seinem Wort und zieht die Konsequenz aus einem unbedachten Fehler."

Der Bildungsminister hatte über den Jahreswechsel kostenlos und privat eine neue allradgetriebene Limousine gefahren, um sie auf ihre Wintertauglichkeit hin zu testen. Er erwog, das Auto als neuen Dienstwagen anzuschaffen und reiste damit in den Skiurlaub nach Österreich. Das Autohaus hatte das Fahrzeug unentgeltlich bereitgestellt - Rupprecht ließ seinen eigentlichen Dienstwagen zurück, ohne den zuständigen Landesbetrieb darüber zu informieren.

Die Staatsanwaltschaft wollte ihre Entscheidung in dem Verfahren an diesem Freitag bekanntgeben. Rupprecht hatte zuvor angekündigt, dass er im Falle einer Anklage oder Geldbuße sein Ministeramt zur Verfügung stellen würde. Rupprecht gehörte seit 2004 als Bildungsminister dem Kabinett an. Damals regierte (bis 2009) noch eine SPD/CDU-Koalition.

Platzeck würdigte Rupprechts Verdienste und dankte ihm für "seine erfolgreiche Arbeit". Dazu zählten eine verbesserte Kita-Betreuung, die Einführung des Schüler-Bafögs für Kinder einkommensschwacher Familien und die Neueinstellung von Lehrern.

Nachfolgerin Rupprechts soll Medienberichten zufolge Brandenburgs Wissenschaftsministerin Martina Münch (SPD) werden. An Münchs Stelle soll die Präsidentin der Universität Potsdam, Sabine Kunst, treten.

DPA / DPA