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Nach Koalitionsbruch in Hamburg: Goetsch, Steffen und Hajduk müssen noch heute gehen

Hamburgers Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) wird die Senatorem nach dem angekündigten Bruch der schwarz-grünen Koalition die grünen Senatoren noch heute aus ihren Ämtern entlassen.

Der Hamburger Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) wird nach dem angekündigten Bruch der schwarz-grünen Koalition in Hamburg die grünen Senatoren noch am heutigen Sonntag aus ihren Ämtern entlassen. Das melden mehrere Medien. Bislang gehörten dem Hamburger Senat die GAL-Politiker Christa Goetsch (Schule und Berufsbildung), Till Steffen (Justiz) und Anja Hajduk (Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr) an.

Am Mittag hatten die GAL Hamburg auf einer Pressekonferenz das Scheitern der schwarz-grünen Koalition bekannt gegeben. Einstimmig hatten die Grünen-Fraktion und der Landesvorstand der Partei am Wochenende einstimmig die Aufkündigung der Koalition in der Hansestadt beschlossen. Zur Begründung gaben die Grünen das schwindende Vertrauensverhältnis durch die zahlreichen Rücktritte von Seiten des Koalitionspartners an.

Der Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Jens Kerstan, erklärte, der Rücktritt des Ersten Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) im August sei für Hamburg und die schwarz-grüne Koalition eine "tiefe Zäsur" gewesen. Die Grünen hätten im August "klare Erwartungen" an die weitere Zusammenarbeit mit der CDU unter dem neuen Regierungschef Christoph Ahlhaus (CDU) formuliert. Nach knapp 100 Tagen müsse nun festgestellt werden, "dass der Neustart nicht gelungen ist und dass die innere Stabilität in dieser Koalition nicht mehr da ist - auch durch die zahlreichen personellen Wechsel im Senat". Anlass für die Entscheidung zum Aufkündigen der Koalition sei der fünfte Rücktritt eines Senatsmitglieds binnen weniger Monate gewesen.

"Für einen weiteren Neustart sehen wir keine Chance, weil es keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr gibt, um für Hamburg gute Regierungsarbeit zu leisten", erklärte die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank. "Der gemeinsame Geist und die große Verlässlichkeit, die diese Koalition bis zum Sommer getragen haben, sind verflogen." Neuwahlen seien "das ehrlichste Angebot an die Stadt".

Die GAL-Fraktion wird in der kommenden Woche einen Bürgerschaftsantrag zur nächsten Sitzung einreichen, der Grundlage sein soll für einen Beschluss zu Neuwahlen. Der Landesvorstand wird für den 13. Dezember 2010 eine Landesmitgliedersammlung einberufen, die den Weg für Neuwahlen freimachen soll.

DPA/AFP / DPA