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Hamburger Senat

Artikel zu: Hamburger Senat

Um lange Hängepartien beim Wechsel an der Spitze der Bezirksämter zu vermeiden, will der Senat ein Eingriffsrecht - sehr zum Ärg

Bezirke Senat will Bezirksamtsleitungen ernennen können

Wenn sich eine Bezirksversammlung aufgrund der politischen Mehrheitsverhältnisse nicht auf eine neue Bezirksamtsleitung einigen kann, kann es zu langen Hängepartien kommen. Das will der Senat ändern.
Mann mit Kippa

Urteil: Hamburg muss Auswahlverfahren für Antisemitismusbeaufragten neu starten

Der Hamburger Senat muss einem Urteil zufolge erneut über die Besetzung des Amts des Antisemitismusbeauftragten der Hansestadt entscheiden. Das Verwaltungsgericht Hamburg gab nach Angaben vom Donnerstag einem Eilantrag eines Bewerbers des Israelitischen Tempelverbands zu Hamburg statt, der in das Auswahlverfahren nicht einbezogen worden war. Dies sei "rechtsfehlerhaft", erklärte das Gericht. Das entsprechende Verfahren müsse neu starten. (Az. 6 E 66/25).
Peggy Parnass im Jahr 2021

Hamburger Zeitzeugin und Aktivistin Peggy Parnass mit 97 Jahren gestorben

Die Hamburger Publizistin, Zeitzeugin und Aktivistin Peggy Parnass ist tot. Sie sei am Mittwoch im Alter von 97 Jahren gestorben, teilten die Bürgerschaft der Hansestadt und der Hamburger Senat mit. Mit ihrem unermüdlichen Einsatz für Toleranz und Vielfalt habe Parnass für viele als Ikone der Erinnerungskultur, der Minderheitenrechte und der Schwulenbewegung gegolten, erklärte die Bürgerschaft. 
Die Baustelle des Elbtowers an den Elbbrücken in der Hafencity in Hamburg

Signa-Pleite Das Elbtower-Problem des Hamburger Senats

Nach der Insolvenz des Vorzeigeprojekts Elbtower will die Stadt Hamburg den Verkauf im Notfall rückabwickeln und sich Zugriff auf den halbfertigen Bau sichern. Doch ein Blick in den Vertrag weckt Zweifel, ob ein Rückkaufrecht aktuell vorliegt.
von Thomas Steinmann