Olaf Scholz Der Maschinist wird Minister


Der künftige Arbeitsminister Olaf Scholz ist ein gewiefter Maschinist der Macht, ein geschickter Handwerker. Er wird sich schnell in die Materie des Arbeitsministeriums einfuchsen - ohne Probleme, aber möglicherweise auch ohne Glanz. Ein Porträt.
Von Florian Güßgen

Olaf Scholz war schon für viele Ministerien im Gespräch. Mal fürs Innere, mal für die Justiz. Geworden ist daraus nichts. Fast musste Scholz schon fürchten, einer jener Kandidaten zu werden, die für alles gehandelt werden, aber am Ende nichts werden. Die rasche Nominierung nach Franz Münteferings Rücktritt hat ihm dieses Schicksal jetzt erspart. Eigentlich hatte er für Mittwochfrüh wieder einmal ein Frühstück mit Journalisten in der Hamburger Vertretung angesetzt: Als dieser Termin des Fraktionsgeschäftsführers am Dienstagmittag von der Pressestelle der SPD-Fraktion abgesagt wurde, war klar, dass sich Scholz beruflich verändern würde - noch bevor Parteichef Kurt Beck dies am Nachmittag offiziell bestätigte.

Kein Risiko für die SPD

Für die SPD ist Scholz' Nominierung mit keinerlei Risiko verbunden. Der 49-jährige Abgeordnete aus Hamburg-Altona wird ihn können, den Job, wird die Materie des Ministeriums in Windeseile beherrschen. Er ist Jurist, hat sich auf Arbeitsrecht spezialisiert. Zudem ist Scholz bienenfleißig, einer, der Akten frisst, einer, der sich in jede noch so vertrackte Materie schnell einfuchst. Das politische Handwerk, das Strippenziehen, die Kungelei, die Kompromisssuche beherrscht Scholz ohnehin.

2001 war er für ein paar Monate - quasi als Gegengift zum damaligen Schreckgespenst Ronald Schill - Hamburger Innensenator, von 2002 bis 2004 sogar Generalsekretär in Gerhard Schröders SPD. Im Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestags stellte Scholz 2005 seine Fähigkeiten unter Beweis, als er geschickt und erfolgreich die Verteidigungslinie für den angeschlagenen Grünen-Außenminister Joschka Fischer und den SPD-Kollegen Otto Schily aufbaute.

Den Posten des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion erhielt Scholz nach der Bundestagwahl im Herbst 2005 . Hier war er in seinem Element. Den Job kann nur einer machen, der die Gesetzesentwürfe en Detail kennt, der ein gewiefter Taktiker ist, einer, der die Abgeordneten beherrscht, sie zähmt, motiviert, bisweilen auch bedroht, und einer, der zudem noch Journalisten glaubhaft verklickern kann, weshalb es in der Koalition gerade überhaupt nicht knirscht.

Ein gewiefter Taktiker

Scholz, der eigentlich eher leise spricht, hat das alles mit Bravour erledigt, wenn auch viele Journalisten bei den lockeren Frühstücksrunden in der Hamburger Vertretung in Berlin geklagt haben, dass er zu wenig durchsickern lasse, zu wenig verwertbare Informationen liefere. Zuletzt hat Scholz wieder ein Meisterstück in Sachen Strippenziehen hingelegt, als er "Zeit"-Herausgeber Michael Naumann auf den Posten des Spitzenkandidaten der Hamburger SPD für die Wahl Anfang 2008 bugsierte. Auf all seinen Stationen erwies Scholz sich dabei als loyaler, politischer Maschinist, als einer, der das Material kennt und die Technik beherrscht, einer, der Sachen repariert, wenn sie kaputt gegangen sind.

Auch gegenüber dem Koalitionspartner Union kann die SPD Scholz prima verkaufen. Er ist kein rotes Tuch, kein Parteilinker, keiner, der dem Bündnispartner signalisieren würde, dass jetzt ein ausgewiesener Agenda-Kritiker ins Kabinett geholt wird, ein steter Unruheherd im Gefüge der Regierungsallianz. Denn auch ideologisch ist Maschinist Scholz ein Pragmatiker. Zwar hat er sich nie offen zu einem der Flügel in der SPD bekannt, aber es war nie ein Geheimnis, dass man ihn des Öfteren bei den Veranstaltungen der "Netzwerker" antreffen konnte. Die Netzwerker haben sich als die Pragmatiker innerhalb der SPD etabliert, ein bisschen frischer als die konservativen "Seeheimer", aber weit entfernt von den Linken.

Er steht im Ruf eines Pragmatikers

Gleichzeitig ist Scholz' Nominierung ein Zeichen für die frappierende Personalschwäche der Genossen. Beck, der Chef, hatte gute Gründe, sich dem Kabinettskorsett zu entziehen. Andrea Nahles war wohl zu unerfahren und vielleicht auch dem Koalitionspartner nur schwer zumutbar. Sonst gab es eigentlich keine ernsthafte Alternative zu Scholz. Er war der einzige, der wirklich noch etwas drauf hat in der Partei. Insofern ist es auch ein Armutszeichen, dass die SPD jetzt ihren Maschinisten an Deck holt. Er ist zwar ein guter Maschinist, aber keiner der begeistert.

Denn Scholz ist kein Tribun, keiner, der die Seele der Partei wärmen kann. Bisweilen wirkt er hölzern, sein Humor spröde, für manche vielleicht auch zu hintersinnig. Dass er einen messerscharfen Verstand hat, weiß Scholz am besten - und macht daraus auch keinen Hehl. Manche halten das für Selbstgefälligkeit. Vor allem sein politischer Pragmatismus, seine vermeintliche Nähe zu Schröder, aber auch sein hölzernes Auftreten waren mit die Gründe dafür, dass er sich nicht auf dem Posten des Generalsekretärs halten konnte, als Schröder den Parteivorsitz abgab. In der Partei war er damals nicht beliebt. "Scholzomat" ziehen ihn damals seine Gegner.

"Scholzomat" mit kleinen Schwächen

Und so wird Scholz, der noch weniger volksnahes Charisma ausstrahlt als Außenminister Steinmeier und Finanzminister Steinbrück, die Riege der SPD-Pragmatiker im Kabinett auffüllen. Er wird sein, wie jeder Maschinist, der es irgendwann ans Sonnendeck schafft. Er wird zunächst ein wenig ins Sonnenlicht blinzeln, dann prüfen, wie die Geräte im Tageslicht funktionieren, und dann zusehen, dass der richtige Kurs gehalten wird. Für seine Frau Britta, die in Hamburg als Bürgerschaftsabgeordnete Politik macht und sich im Februar einer Wahl stellen muss, wird er dann voraussichtlich noch weniger Zeit haben als jetzt. Der neue Dienstwagen wird ihm dabei wenig helfen: Denn der ICE, mit dem Scholz bislang fährt, ist auf der Strecke Hamburg-Berlin schneller als jeder Wagen.


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